Baden-Württemberg
Hochstufung: „Schnellstmöglicher Baubeginn“ für die Südbahn
In einem Schreiben an Schockenhoff, das der SZ vorliegt, spricht Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) davon, wie „die Gesamtfinanzierung des Vorhabens in Höhe von voraussichtlich rund 180 Millionen Euro im Sinne eines frühestmöglichen Baubeginns“ dargestellt werden kann. Nach dem Investitionsrahmenplan des Bundes 2011 bis 2015, den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) im Dezember vorgestellt hatte, galt ein Baubeginn vor 2015 wegen der Einstufung des Projekts in die Kategorie D als unwahrscheinlich.
„Stärker und verbindlicher kann die Aussage des Bundes zum jetzigen Zeitpunkt nicht sein“, erklärt Schockenhoff im Gespräch mit der SZ. Die aktuelle Hochstufung im Investitionsrahmenplan zeige, dass die Aussage kein „vages Versprechen“, sondern eine „rechtsverbindliche Zusage“ sei. „Der Bund will so früh und so schnell wie möglich bauen. Sobald das Planfeststellungsverfahren fertig ist und Baurecht vorliegt, wird gebaut“, so Schockenhoff.
Die Planung für die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke von Ulm über Friedrichshafen nach Lindau ist in fünf Abschnitte gegliedert, für die ersten beiden hat die Bahn die Unterlagen bereits eingereicht, die restlichen drei sollen nach Angaben Schockenhoffs bis Mitte des Jahres folgen.
Das Baurecht könne innerhalb von 18 Monaten, also bis zum Jahr 2014, erlangt werden. „Und es ist realistisch, dass vor dem Jahr 2015 gebaut wird, deshalb stufen wir das Projekt im Investitionsrahmenplan nun hoch“, erläutert Schockenhoff. Der Plan ist für die Jahre von 2011 bis 2015 ausgelegt.
Die Bahn geht von einer Bauzeit von drei Jahren aus, dennoch ist Andreas Schockenhoff bereit, „die Wette einzugehen, dass auf der Südbahn vor 2018 elektrische Loks fahren.“
(Erschienen: 19.01.2012 22:05)
| Themendossier: Südbahn |
In einem Schreiben an Schockenhoff, das der SZ vorliegt, spricht Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) davon, wie „die Gesamtfinanzierung des Vorhabens in Höhe von voraussichtlich rund 180 Millionen Euro im Sinne eines frühestmöglichen Baubeginns“ dargestellt werden kann. Nach dem Investitionsrahmenplan des Bundes 2011 bis 2015, den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) im Dezember vorgestellt hatte, galt ein Baubeginn vor 2015 wegen der Einstufung des Projekts in die Kategorie D als unwahrscheinlich.
„Stärker und verbindlicher kann die Aussage des Bundes zum jetzigen Zeitpunkt nicht sein“, erklärt Schockenhoff im Gespräch mit der SZ. Die aktuelle Hochstufung im Investitionsrahmenplan zeige, dass die Aussage kein „vages Versprechen“, sondern eine „rechtsverbindliche Zusage“ sei. „Der Bund will so früh und so schnell wie möglich bauen. Sobald das Planfeststellungsverfahren fertig ist und Baurecht vorliegt, wird gebaut“, so Schockenhoff.
Die Planung für die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke von Ulm über Friedrichshafen nach Lindau ist in fünf Abschnitte gegliedert, für die ersten beiden hat die Bahn die Unterlagen bereits eingereicht, die restlichen drei sollen nach Angaben Schockenhoffs bis Mitte des Jahres folgen.
Das Baurecht könne innerhalb von 18 Monaten, also bis zum Jahr 2014, erlangt werden. „Und es ist realistisch, dass vor dem Jahr 2015 gebaut wird, deshalb stufen wir das Projekt im Investitionsrahmenplan nun hoch“, erläutert Schockenhoff. Der Plan ist für die Jahre von 2011 bis 2015 ausgelegt.
Die Bahn geht von einer Bauzeit von drei Jahren aus, dennoch ist Andreas Schockenhoff bereit, „die Wette einzugehen, dass auf der Südbahn vor 2018 elektrische Loks fahren.“
(Erschienen: 19.01.2012 22:05)
Themendossiers
Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) will die 4 Landespolizeidirektionen mit den 37 Polizeipräsidien und den Direktionen zu 12 regionalen Präsidien zusammenfassen. An der Präsenz der Polizei soll sich allerdings nichts ändern: Die Polizeireviere in den Städten und die Polizeiposten auf dem Land bleiben erhalten. Die Opposition kritisiert die Pläne von Gall.
mehr










































