Nachrichten Sigmaringen
Funkmast sorgt weiter für Proteste

Von Michael Heschelerund Ute Korn-Amann
Werner Kirschbaum, der Laizer Ortsvorsteher, hat schon weniger heikle Ortschaftsratssitzungen hinter sich gebracht. Die Laizer Bürgervertreter wollen sich der Diskussion stellen, obwohl sie keine Handhabe haben. Das ist das Ergebnis der dienstäglichen Sitzung. „Wir sagen nicht, das geht uns nichts an“, sagt der Ortsvorsteher auf Anfrage unserer Zeitung.
In der nächsten Sitzung kommt das Thema erneut auf die Tagesordnung – und dann will der Ortschaftsrat Position beziehen. Das Problem ist in der Tat, dass der Kommunalpolitik in diesen Fragen die Hände gebunden sind. Masten in der Größe des Laizer Modells können ohne Genehmigung errichtet werden. Die Mobilfunkbetreiber haben lediglich eine Informationspflicht.
Ein Laizer Bürger, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte, gestattete O2 gegen Entgelt, den Masten 20 Jahre auf dem Hausdach zu betreiben. Die Kernfrage ist, ob und wie der Vertrag gelöst werden kann. Ein Rechtsanwalt wurde beauftragt, einen Ausstieg zu prüfen. Er habe überhaupt nicht mit dieser Reaktion gerechnet, sagt der Mann über das negative Echo. „Ich persönlich sehe dies nach wie vor nicht als Gefahr, aber um den Frieden zu sichern, bin ich bereit, einzulenken.“
Egal ob vom Büro oder vom Wohnzimmer – wenn Elke Hilzinger schräg gegenüber aus ihrem Fenster schaut, hat sie den Masten im Blick. Sie und ihr Mann haben den dreiseitigen Brief an den Ortschaftsrat geschrieben. Eine große Anzahl von Anwohnern sehe in der Anlage ein ernst zu nehmendes Risiko für das Wohlbefinden und die persönliche Gesundheit, heißt es in dem Brief. In Kürze will die Initiative den Umfang des Widerstands durch eine Unterschriftenaktion belegen. Die Bürger kritisieren, dass in anderen europäischen Ländern erheblich geringere Grenzwerte festgesetzt wurden. Würde eine baugleiche Anlage in der Schweiz oder in Polen errichtet, wäre lediglich ein Prozent des in Deutschland zulässigen Werts erlaubt. Die Anwohner fordern den Ortschaftsrat auf, den Hauseigentümer bei seiner Verhandlung mit O2 zu unterstützen. Eine Information im Vorfeld hätte zu einem vernünftigen Gespräch geführt. „Jetzt steckt der Karren bis zur Achse im Dreck.“
Aus dem Rathaus ist zu hören, die Stadt habe dem Mann rechtlich abgeraten. In nicht-öffentlicher Sitzung informierte die Stadt die Gemeinde- und Ortschaftsräte über das Vorhaben des Mobilfunkbetreibers.
Was den Ortsvorsteher beruhigt: Bislang wird die Diskussion im Ort sachlich geführt. Elke Hilzinger von der Interessengemeinschaft will bei diesem Stil bleiben. „Der Herr braucht seine Kraft um sich gegen O2 durchzusetzen, und nicht, um sich uns entgegenzustellen.“
O2 sieht keinen Bedarf
Bei O2 weiß man bislang nichts von dem Widerstand in der Bevölkerung. „Bis heute hat sich keiner an unser Unternehmen gewendet“, sagte Thomas Lichtenberger von O2. Lichtenberger ist zuständig für solche Verträge im Raum Baden-Württemberg und Bayern und sagte auf Anfrage der SZ: „Es gab ausgiebige Verhandlungen bis der Vertrag abgeschlossen wurde, und ich sehe da aus unserer Sicht keine Möglichkeit daran etwas zu ändern.“
(Erschienen: 10.12.2009 20:10)

Von Michael Heschelerund Ute Korn-Amann
Werner Kirschbaum, der Laizer Ortsvorsteher, hat schon weniger heikle Ortschaftsratssitzungen hinter sich gebracht. Die Laizer Bürgervertreter wollen sich der Diskussion stellen, obwohl sie keine Handhabe haben. Das ist das Ergebnis der dienstäglichen Sitzung. „Wir sagen nicht, das geht uns nichts an“, sagt der Ortsvorsteher auf Anfrage unserer Zeitung.
In der nächsten Sitzung kommt das Thema erneut auf die Tagesordnung – und dann will der Ortschaftsrat Position beziehen. Das Problem ist in der Tat, dass der Kommunalpolitik in diesen Fragen die Hände gebunden sind. Masten in der Größe des Laizer Modells können ohne Genehmigung errichtet werden. Die Mobilfunkbetreiber haben lediglich eine Informationspflicht.
Ein Laizer Bürger, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte, gestattete O2 gegen Entgelt, den Masten 20 Jahre auf dem Hausdach zu betreiben. Die Kernfrage ist, ob und wie der Vertrag gelöst werden kann. Ein Rechtsanwalt wurde beauftragt, einen Ausstieg zu prüfen. Er habe überhaupt nicht mit dieser Reaktion gerechnet, sagt der Mann über das negative Echo. „Ich persönlich sehe dies nach wie vor nicht als Gefahr, aber um den Frieden zu sichern, bin ich bereit, einzulenken.“
Egal ob vom Büro oder vom Wohnzimmer – wenn Elke Hilzinger schräg gegenüber aus ihrem Fenster schaut, hat sie den Masten im Blick. Sie und ihr Mann haben den dreiseitigen Brief an den Ortschaftsrat geschrieben. Eine große Anzahl von Anwohnern sehe in der Anlage ein ernst zu nehmendes Risiko für das Wohlbefinden und die persönliche Gesundheit, heißt es in dem Brief. In Kürze will die Initiative den Umfang des Widerstands durch eine Unterschriftenaktion belegen. Die Bürger kritisieren, dass in anderen europäischen Ländern erheblich geringere Grenzwerte festgesetzt wurden. Würde eine baugleiche Anlage in der Schweiz oder in Polen errichtet, wäre lediglich ein Prozent des in Deutschland zulässigen Werts erlaubt. Die Anwohner fordern den Ortschaftsrat auf, den Hauseigentümer bei seiner Verhandlung mit O2 zu unterstützen. Eine Information im Vorfeld hätte zu einem vernünftigen Gespräch geführt. „Jetzt steckt der Karren bis zur Achse im Dreck.“
Aus dem Rathaus ist zu hören, die Stadt habe dem Mann rechtlich abgeraten. In nicht-öffentlicher Sitzung informierte die Stadt die Gemeinde- und Ortschaftsräte über das Vorhaben des Mobilfunkbetreibers.
Was den Ortsvorsteher beruhigt: Bislang wird die Diskussion im Ort sachlich geführt. Elke Hilzinger von der Interessengemeinschaft will bei diesem Stil bleiben. „Der Herr braucht seine Kraft um sich gegen O2 durchzusetzen, und nicht, um sich uns entgegenzustellen.“
O2 sieht keinen Bedarf
Bei O2 weiß man bislang nichts von dem Widerstand in der Bevölkerung. „Bis heute hat sich keiner an unser Unternehmen gewendet“, sagte Thomas Lichtenberger von O2. Lichtenberger ist zuständig für solche Verträge im Raum Baden-Württemberg und Bayern und sagte auf Anfrage der SZ: „Es gab ausgiebige Verhandlungen bis der Vertrag abgeschlossen wurde, und ich sehe da aus unserer Sicht keine Möglichkeit daran etwas zu ändern.“
(Erschienen: 10.12.2009 20:10)


































