Rund um Sigmaringen
Freie Wähler stellen Anbau infrage
Von unserem Redakteur Michael Hescheler
Die Bürgermeisterin von Bad Saulgau wagt sich als Erste aus der Deckung. Ihrer Ansicht nach ist es noch nicht zu spät, die Planungen einzustellen. Man müsse den Mut haben, das Projekt auch zu einem fortgeschrittenen Zeitpunkt zu stoppen. Wie viel Geld bislang für die Planungen ausgegeben wurde, kann Schröter nicht sagen. Der Kreiskämmerer müsse diese Zahl ermitteln, fordert die Bad Saulgauerin.
Aus ihrer Sicht hätten sich die Bedingungen in den vergangenen Monaten „drastisch geändert“. Schröter treibt die angespannte Finanzlage der Kommunen um, die ein solches Projekt eigentlich verbiete. „Wir Bürgermeister denken über die Schließung von Kindergärten oder Schwimmbädern nach.“ Andererseits würden dieselben Politiker im Kreistag für ein Projekt die Hand heben, das den Kreishaushalt und damit auch die Finanzen der Gemeinden über Jahre belaste.
Aus Schröters Sicht gibt es eine dritte Alternative, die bislang nicht offen diskutiert wurde: die Planungen umgehend einzustellen. Die beiden anderen Alternativen liegen dem Kreistag vor: Eine Variante zum Preis von 14,8 Millionen Euro und eine Öko-Variante zum Preis von 17,1 Millionen Euro (die SZ berichtete), deren Mehrkosten durch die Ersparnisse bei den Energiekosten reingeholt werden sollen.
Vom Kreistag fordert Schröter eine offene Diskussion. Das Parlament müsse überlegen, ob die Maßnahme noch in diese schwierige Zeit passe. Als Indiz, dass sich die Kreispolitik mit dem Millionen-Projekt schwertue, wertet sie die Dauer der Diskussion. Im Jahre 2004 wurde der Anbau grundsätzlich beschlossen. Anfangs lagen die Baukosten bei über 20 Millionen Euro. Auf Druck der Politik wurde abgespeckt. 14 Millionen Euro war die letzte Vorgabe, die aber, Stand heute, nicht eingehalten werden kann.
Zwar sind die Freien Wähler im Kreistag, der über das Projekt entscheidet, zweitstärkste Kraft. Die CDU verfügt allerdings über eine absolute Mehrheit. Fraktionschef Thomas Kugler steht dem Bau kritisch gegenüber. Zuletzt hatte er immer wieder angemahnt, den Grenze von 14 Millionen Euro nicht zu überschreiten. Gestern war er nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Nach Einschätzung von Doris Schröter gibt es in den Kreistagsfraktionen keine einhellige Meinung. Wie es weitergeht, wird von der CDU abhängen. Sie allein kann das Projekt durchwinken oder stoppen.
(Erschienen: 08.04.2010 19:40)
Von unserem Redakteur Michael Hescheler
Die Bürgermeisterin von Bad Saulgau wagt sich als Erste aus der Deckung. Ihrer Ansicht nach ist es noch nicht zu spät, die Planungen einzustellen. Man müsse den Mut haben, das Projekt auch zu einem fortgeschrittenen Zeitpunkt zu stoppen. Wie viel Geld bislang für die Planungen ausgegeben wurde, kann Schröter nicht sagen. Der Kreiskämmerer müsse diese Zahl ermitteln, fordert die Bad Saulgauerin.
Aus ihrer Sicht hätten sich die Bedingungen in den vergangenen Monaten „drastisch geändert“. Schröter treibt die angespannte Finanzlage der Kommunen um, die ein solches Projekt eigentlich verbiete. „Wir Bürgermeister denken über die Schließung von Kindergärten oder Schwimmbädern nach.“ Andererseits würden dieselben Politiker im Kreistag für ein Projekt die Hand heben, das den Kreishaushalt und damit auch die Finanzen der Gemeinden über Jahre belaste.
Aus Schröters Sicht gibt es eine dritte Alternative, die bislang nicht offen diskutiert wurde: die Planungen umgehend einzustellen. Die beiden anderen Alternativen liegen dem Kreistag vor: Eine Variante zum Preis von 14,8 Millionen Euro und eine Öko-Variante zum Preis von 17,1 Millionen Euro (die SZ berichtete), deren Mehrkosten durch die Ersparnisse bei den Energiekosten reingeholt werden sollen.
Vom Kreistag fordert Schröter eine offene Diskussion. Das Parlament müsse überlegen, ob die Maßnahme noch in diese schwierige Zeit passe. Als Indiz, dass sich die Kreispolitik mit dem Millionen-Projekt schwertue, wertet sie die Dauer der Diskussion. Im Jahre 2004 wurde der Anbau grundsätzlich beschlossen. Anfangs lagen die Baukosten bei über 20 Millionen Euro. Auf Druck der Politik wurde abgespeckt. 14 Millionen Euro war die letzte Vorgabe, die aber, Stand heute, nicht eingehalten werden kann.
Zwar sind die Freien Wähler im Kreistag, der über das Projekt entscheidet, zweitstärkste Kraft. Die CDU verfügt allerdings über eine absolute Mehrheit. Fraktionschef Thomas Kugler steht dem Bau kritisch gegenüber. Zuletzt hatte er immer wieder angemahnt, den Grenze von 14 Millionen Euro nicht zu überschreiten. Gestern war er nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Nach Einschätzung von Doris Schröter gibt es in den Kreistagsfraktionen keine einhellige Meinung. Wie es weitergeht, wird von der CDU abhängen. Sie allein kann das Projekt durchwinken oder stoppen.
(Erschienen: 08.04.2010 19:40)
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