Blick auf sechs Hängepartien: Beste Chancen hat die Skateanlage

Gegen Widerstände zum Ziel zu kommen, damit haben die Meckenbeurer Erfahrung. Freilich ist bei manchem Projekt Geduld gefragt. (Foto: Archiv)

Von Roland Weiß

Meckenbeuren Was mag das neue Jahr bringen? Eine Frage, die sich dieser Tage nicht nur im Privatem stellt, sondern auch die Gemeinden beschäftigt. Kaffeesatzlesen ist nicht angesagt, wohl aber der Blick auf Schwerpunktthemen, die sich teils seit Jahren „ziehen“. Mit Bezug auf sechs Hängepartien wagt die SZ Ausblick und Prognose, dies sind:

Südumfahrung Kehlen: Zwei Aspekte treffen zusammen: Seit fast einem Jahr liegt die Berufung der Kläger beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim, ein Verhandlungstermin ist nicht in Sicht. Der Blick scheint sich eher auf die Jahresmitte zu richten. Aspekt II: „Für die Südumfahrung Kehlen als Weiterführung der Messezufahrt Nord stehen wir Gewehr bei Fuß“, sagt Landrat Wölfle. Freilich werden die Karten neu gemischt, da die grün-rote Landesregierung bei den Landeszuschüssen neue Wege geht. Konkret: Eine Umschichtung der Gelder hin zu ÖPNV und Radwegebau ist angekündigt, frühestens 2014 könnten Gelder auch wieder für Straßen fließen. Seitens Bürgermeister Schmid und Ortsvorsteher Assfalg ist daher ein Brief ans Ministerium ergangen, in dem sie das „völlige Unverständnis“ darüber ausdrücken, „dass wir für zwei Jahre auf eine Null-Ebene zurück gefahren werden“, wie es Schmid auf SZ-Anfrage zusammen fasste.

Wahrscheinlichkeit, dass es 2012 voran geht: 5 Prozent

Skateanlage: Bereits in der Sitzung am 25. Januar dürfte der Gemeinderat die Vergabe für die Skateanlage vornehmen. Schließlich klingt das Versprechen nach, „dass wir es für diese Skatersaison hinkriegen“, so der Schultes – was wohl Mai oder Juni meint. Als Limit werden jene 80 000 Euro verstanden, für die es eine Grundausstattung geben soll.

Befragt nach den im Raum stehenden Einwendungen des Tennisclubs ist Schmid hier keine aktuelle Aktivität bekannt.

Wahrscheinlichkeit, dass es 2012 voran geht: 97 Prozent

Nachtflugverbot: „Nullkommanull Neues“ gibt es laut Bürgermeister in dem Punkt. Auch die Fluglärmkommission, der Schmid angehört, habe seit längerem nicht mehr getagt. Bleibt als Stand zweierlei: Aus dem Jahr 2007 datiert der Antrag des Flughafens auf Ausweitung der Nachtflugbewegungen, der seit 2009 aufgrund der Überarbeitung von Gutachten auf Eis liegt – und gegen den rund 6000 Protestunterschriften eingereicht wurden. Wenn die Gutachten vorliegen, ist daher der Petitionsausschuss des Landtags am Zug.

Und: „Eine Lockerung bestehender Nachtflugverbote lehnen wir ab“, schreibt die grün-rote Regierung auf Seite 30 im Koalitionsvertrag.

Wahrscheinlichkeit, dass es 2012 voran geht: 5 Prozent

B 30 neu (Westtrasse) : „Der Abwägungsprozess soll bis Ende dieses Jahres beendet sein“, mit dieser Hoffnung sieht Andreas Schmid die neuerliche Diskussion um die Trassenführung (Ost oder West). Eine Richtung dazu haben die bisherigen Workshops nicht vorgegeben, in denen es eher um Detailfragen geht.

Seit 1997 besteht eine Festlegung auf die Westtrasse durch Brochenzells Wald. Mit dem neuen Naturschutzrecht sind aber artenschutzrechtliche Bedenken aufgezogen, die auch eine Prüfung der Osttrasse wieder notwendig werden lassen.

Wahrscheinlichkeit, dass es 2012 voran geht: 95 Prozent

Durchstich von der Daimlerstraße zur B 30: „Das kann man durchaus als Hängepartie sehen“, teilt Schmid die SZ-Einschätzung. Seit Frühjahr 2011 rollen die Fahrzeuge auf der Verbindungsstraße ins Gewerbegebiet hinein bis zur Daimlerstraße. Die Kurzverbindung hin zur Bundesstraße aber ist nicht gegeben, es ist kein Geheimnis, dass es hier an Grundstücksfragen hängt. In nächster Zeit werde die Gemeinde auf den Gesprächspartner mit einem Vorschlag zugehen, schaut der Schultes voraus – gleichsam eine „Weichenstellung“, wie es Schmid nennt.

Wahrscheinlichkeit, dass es 2012 voran geht: 50 Prozent

Stadtstatus: Der Bürgermeister hatte dazu im Februar 2011 den Hut in den Ring geworfen – was kurz vor der Landtagswahl sicher bewusst geschah. Denn schließlich entscheidet in dieser Sache allein das Landeskabinett. Nach dem Regierungswechsel hat der Schultes nun im Spätherbst in gleicher Sache bei den Grünen-Abgeordneten Martin Hahn und Manne Lucha vorgefühlt – und dabei „hohes Verständnis“ heraus gehört, wie er sagt. Verbunden damit ist die Hoffnung, dass das Thema weitere Kreise zieht, um zusätzliche Mitstreiter zu gewinnen.

Wahrscheinlichkeit, dass es 2012 voran geht: 3 Prozent

(Erschienen: 16.01.2012 17:40)