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Simon: „Wir sind nicht in der schlechtesten Lage“

Deggenhausertal / sz Im Januar wurde er den Gemeinderäten vorgelegt, am Dienstagabend debattiert: der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2012.Kräftig investieren wird die Gemeinde, wofür sie keine Kredite aufnehmen, sich aber aus der Rücklage bedienen muss.

„Wir sind nicht in der schlechtesten Lage“, bilanzierte Bürgermeister Knut Simon in seiner Vorbemerkung. Die Situation der Gemeinde habe sich verändert: Noch vor einigen Jahren habe man relativ wenig Gewerbesteuer, dafür aber mehr Schlüsselzuweisungen eingenommen. „Arm, aber sexy“, umschrieb Simon schmunzelnd diesen Zustand. Jetzt habe man zwar höhere Gewerbesteuereinnahmen, sei aber dadurch auch anfälliger, was die wirtschaftliche Entwicklung im Land anbelange. Diesen Aspekt unterstrich auch Kämmerer Josef Schweizer. Man gehe von rund einer Millionen Gewerbesteuern im laufenden Jahr aus. Dadurch, dass man keine absolut steuerschwache Gemeinde sei, erhalte man keine Mehrzuweisungen mehr. Steigen werden auch die Einkommensteuereinnahmen, sie sollen 1,6 Millionen Euro betragen. Das führt der Kämmerer zum einen auf die steigende Einwohnerzahl im Tal zurück. Zum anderen gebe es heute einen höheren Grad an Beschäftigung. „Früher war ein großer Teil der Bevölkerung in der Landwirtschaft gebunden“, sagte Schweizer. Zu Buche schlage auch das höhere Einkommensniveau der Bürger.

Auf der Ausgabenseite fallen besonders die Personalkosten ins Gewicht. Sie bewegen sich derzeit in Richtung zwei Millionen Euro und seien hauptsächlich geprägt von der Entwicklung im Bereich Kindergärten, Betreuung und Bildung. So habe sich der Zuschussbedarf für die Kindergärten seit dem Jahr 2000 von 250.000 Euro auf über 450.000 Euro fast verdoppelt. Da jedoch seit 2012 das Konnexitätsprinzip gelte, gebe es höhere Zuwendungen vom Land für die Kleinkinderbetreuung – eine spürbare Entlastung für die Gemeindekasse.

Im Jahr 2010 hat die Gemeinde zuletzt einen Kredit in Höhe von einer halben Million Euro aufnehmen müssen. Für 2012 ist keine weitere Kreditaufnahme geplant, trotz großer Investitionen wie den Grunderwerb für das Pflegeheim und die Wohnanlage „Jung und Alt“ in Wittenhofen, den Dorfplatz Wittenhofen und die Brückenerneuerung in Mennwangen. Allerdings muss die Gemeinde die „eisernen Reserven“ angreifen und 600000 Euro aus der Rücklage entnehmen. „Von 2008 bis heute hat sich die Rücklage halbiert“, bilanzierte der Kämmerer. „2012 wird ein gutes Jahr, weil 2010 ein schlechtes Jahr war. 2013 wird es wieder schwieriger“, prophezeite Josef Schweizer abschließend. Nach einer Diskussion zur Fremdenverkehrsabgabe (siehe Artikel oben) und einigen Einzelnachfragen war der Tagesordnungspunkt erledigt. Endgültig verabschiedet wird der Haushaltsplan 2012 in der Sitzung am 28. Februar.

(Erschienen: 08.02.2012 22:00)

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