Rothfuß kann auf Bürgerentscheid bestehen

Lindau / dik Rechtlich liegt es einzig an Rainer Rothfuß, ob der Bürgerentscheid am 18. März zum Bahnhof stattfindet oder nicht. Wahlleiter Thomas Nuber erklärte heute, Dienstag, im Gespräch mit der LZ, dass Karl Schober, Roland Freiberg und Rainer Rothfuß das Bürgerbegehren eingebracht haben und es auch nur gemeinsam wieder zurückziehen können.

Wenn Rothfuß tatsächlich nicht mitmacht, muss die Abstimmung im März stattfinden. Nuber erklärte zudem, dass es rechtlich möglich sei, das Begehren noch zurückzuziehen, bevor die Stadt die Abstimmungsbenachrichtigungen verschickt. Das sei in der Fasnachtswoche geplant.

Bis Rosenmontag, 20. Februar, sei also der Stopp noch möglich. Wobei: Je früher, desto weniger Kosten fallen an. Dabei rechnet Nuber für einen Bürgerentscheid mit 15.000 Euro plus internen Kosten der Verwaltung.

CSU-Kandidat zieht zurück

Auf Nachfrage erklärte Nuber außerdem, dass die CSU noch bis zum 3. Januar, 12 Uhr, Zeit hat, um einen neuen Wahlvorschlag für den OB-Kandidaten einzureichen. Rechtlich liege ein gültiger Wahlvorschlag vor, der aber seit Dienstag durch Rothfuß‘ Absage fehlerhaft sei. Die CSU könne den Fehler beheben, indem sie einen neuen Kandidaten benennt oder den Wahlvorschlag zurückzieht. Die gesetzliche Frist für die Einberufung einer Nominierungsversammlung liegt bei drei Tagen, allerdings haben manche Parteien und Gruppen längere Ladungsfristen.

(Erschienen: 20.12.2011 16:00)