Panne: OB-Wahl wird verschoben

LEUTKIRCH / jüs Der Termin für die OB-Wahl am 15. Juni kann nicht eingehalten werden. Der Grund: Die Verwaltung hat einen Verfahrensfehler begangen.

Brita Dziubany, Hauptamtsleiterin bei der Leutkircher Stadtverwaltung, macht kein Geheimnis daraus, dass sie für den gemachten Fehler verantwortlich ist. "Ich ärgere mich natürlich maßlos darüber, aber ändern kann ich nun auch nichts mehr", sagt Dziubany. Froh ist sie, dass die Panne jetzt bemerkt worden sei. "Nun können wir die ganze Sache wenigstens noch korrigieren. Wäre es durch dieses Malheur zu einer Wahlanfechtung gekommen, hätte die Angelegenheit ein ganz anderes Ende genommen: Die Wahl wäre dann nämlich ungültig gewesen." Die durch den Lapsus entstandenen Kosten übernehme, so Dziubany, eine Versicherung. "Dabei geht es im Grunde genommen um die in der "Schwäbischen Zeitung" und im Staatsanzeiger erschienenen Anzeigen." Auf den Fauxpas hingewiesen worden sei die Stadt Leutkirch vorgestern von der Stadt Weingarten. Die hat bekanntlich ebenfalls eine OB-Wahl vorzubereiten, und in diesem Zusammenhang fiel der in Leutkirch gemachte Fehler auf.

"Wir haben das Datum für den Bewerbungsschluss falsch festgelegt", räumt Brita Dziubany ein. "Der genannte 12. Mai war nicht korrekt, es hätte 19. Mai heißen müssen", begründet die Hauptamtsleiterin, warum sich der Gemeinderat am kommenden Montag erneut damit beschäftigen muss, einen Termin für die OB- Wahl festzusetzen. Der Gesetzgeber schreibe vor, dass aufgrund der Panne ein erneuter Gemeinderatsbeschluss erforderlich sei.

In Leutkirch könne nun, so Dziubany weiter, frühestens am 29. Juni ein neuer OB gewählt werden. Beim Festlegen dieses Termins sei auch darauf zu achten, dass die zu vergebende Stelle mindestens zwei Monate vor dem Wahltermin ausgeschrieben sein müsse, betont Dziubany.

Die im Gemeinderat vertretenen Parteien haben gestern unterschiedlich auf die Panne im Rathaus reagiert. "Wir möchten dazu nichts sagen ", meint der Sprecher der Unabhängigen, Jörg Kuon. "Fehler passieren überall", kommentiert Christian Skrodzki von den "Freien" die in der Verwaltung passierte Panne. Natürlich sie dieser Vorfall keine "besondere Werbung für Leutkirch", aber nun müsse man nach vorne schauen. Vielleicht, so Skrodzki, würden sich, weil jetzt mehr Zeit sei, sich zu bewerben, "noch bessere Leute für diese Stelle interessieren". Klaus-Dieter Knippschild von der SPD-Fraktion fände es sehr schade, wenn nun auf der "Verantwortlichen herumgehackt würde". Knippschild: "Fehler passieren, ich möchte denjenigen sehen, der noch keinen gemacht hat."

Härle vermisst Sorgfalt

Gottfried Härle, Sprecher der Leutkircher Liste, hält den Vorfall in den Leutkircher Amtsstuben "für sehr peinlich". Ein solcher Lapsus in einer Sitzungsvorlage hätte erstens nicht passieren dürfen und zweitens von Kollegen bemerkt werden müssen. "Vielleicht hätte auch OB Stegmann ein Auge auf die Unterlage werfen sollen, denn schließlich ist er immer noch Chef der Verwaltung", gibt Härle zu bedenken. "Ich vermisse in dieser Angelegenheit auf jeden Fall die nötige Sorgfalt", sagt der Sprecher der Leutkircher Liste. Fast nicht glauben kann er, dass der durch den Fehler entstandene finanzielle Schaden von einer Versicherung übernommen werden soll. "Das lasse ich mir bei der Gemeinderatssitzung am Montag genau erklären", kündigt Härle an.

Waldemar Westermayer, Sprecher der CDU-Fraktion im Leutkircher Gemeinderat, möchte niemanden "einen Vorwurf machen". Er bedauert es, dass nun der Gemeinderat am Montag nochmals von neuem beraten müsse, nur weil für das Ende der Bewerbungsfrist statt dem 19. Mai der 12. Mai genannt worden sei. Die Folgen für dieses Versehen dokumentierten, "wie bürokratisch es mittlerweile in unserem Land zugeht". Auf der anderen Seite werde ständig von Bürokratie-Abbau geredet, und wenn es darauf ankomme, entsprechend zu handeln, lasse der Gesetzgeber keine Spielräume zu.

(Erschienen: 19.04.2008 00:09)