Gemeinde verzichtet auf Kandidatenvorstellung

WESTERHEIM / sz Seitens der Gemeinde Westerheim wird es zur Bürgermeisterwahl keine Bewerbervorstellung geben. So hat der Gemeinderat – wie bereits gestern berichtet – mehrheitlich entschieden. Lediglich die Ratsmitglieder Pius Kneer und Markus Kässer wollten eine öffentliche Kandidatenvorstellung.

Von unserem Redakteur  Hansjörg Steidle

Mit Bürgermeister Hartmut Walz aus Westerheim und Unternehmensberater Roland Hecker aus Soltau sitzen gerade mal zwei Bewerber auf dem Kandidatenkarussell. Sie wollen sich am Sonntag, 19. September, den derzeit 2257 Wahlberechtigten stellen und Bürgermeister in Westerheim werden. In der Sitzung des Gemeinderats am Dienstagabend ging es nun darum, ob die Gemeinde eine öffentliche Bewerbervorstellung veranstalten soll oder nicht.

Zur Debatte stand eine Vorstellung der beiden Kandidaten am Donnerstag, 9. September, in der Albhalle. Diese wird es nun nicht geben, denn mehrheitlich stimmten die Gemeinderäte gegen eine derartige Vorstellung. Nur Pius Kneer und Markus Kässer fanden Argumente für eine Kandidatenvorstellung. Achim Moser enthielt sich der Stimme.

„Eine Kandidatenvorstellung ist ein wichtiges Mittel zur Information. Wir sollten den Bewerbern die Chance bieten, sich den Wählern vorzustellen“, erklärte Pius Kneer von den Aktiven Bügern und wollte eine Chancengleichheit für die beiden Bewerber. Mit einer Kandidatenvorstellung hätten die Wähler die Möglichkeit, sich ein Bild von den Bewerbern zu machen – auch wenn einer der beiden in Westerheim schon gut bekannt sei. So verstehe er Demokratie. Auch in der Vergangenheit hätten in Westerheim im Vorfeld der Bürgermeisterwahlen meist Kandidatenvorstellungen stattgefunden.

Ähnlich sah es auch sein Kollege Markus Kässer: „Aus demokratischer Sicht ist eine Kandidatenvorstellung sinnvoll und zu begrüßen.“ Ob nun der Herausforderer den Termin wahrnehme oder nicht, das sei seine Sache und stehe in den Sternen. Dass der Kandidat aus Niedersachsen der Vorstellung nicht beiwohne, sei eine reine Mutmaßung, konterte er seinen Mitstreitern am Ratstisch. Denn einige von ihnen bezweifelten, ob Roland Hecker überhaupt dieser Veranstaltung beiwohnen werde. Kneer sah dies etwas anders: „Sollte ein Bewerber den Termin nicht wahrnehmen, so ist das seine Entscheidung.“

Hubert Rauschmaier – wie mehrheitlich auch die anderen Ratsmitglieder – sprach sich gegen eine von der Gemeinde organisierte Kandidatenvorstellung aus. „Jeder Bewerber kann so viele Wahlveranstaltungen machen wie er will. Das ist seine Sache.“ Es sei jedem Kandidaten überlassen, wie, wann, wo und wie oft er sich den Wählern vorstellen will. Aus diesem Grunde sei er gegen eine Bewerbervorstellung seitens der Gemeinde.

Hermann Rehm bezweifelte, ob der Kandidat aus Soltau überhaupt den Termin wahrnehmen werde und tatsächlich an dem Bürgermeisterposten in Westerheim ernsthaft interessiert sei. Jeder Bewerber habe die Möglichkeiten, zu Wahlveranstaltungen einzuladen, sagte Matthias Rehm. Ähnlich argumentierte auch Dietmar Fromm. Jeder der zwei Bewerber könne seinen Wahlkampf selbst in die Hand nehmen und auf seine Art versuchen, die Wähler zu überzeugen.

Finny Staudenmayer als stellvertretende Bürgermeisterin hatte diesen Tagesordnungspunkt geleitet und die rechtlichen Bestimmungen für eine Kandidatenvorstellung erläutert. Eine Gemeinde könne, müsse aber nicht den Bewerbern die Gelegenheit geben, sich den Bürgern vorzustellen, legte sie dar und zitierte aus der Gemeindeordnung. Bei seiner Entscheidung habe sich der Gemeinderat von sachgerechten Erwägungen leiten zu lassen. Zu klären sei dabei auch, ob eine derartige Vorstellung sinnvoll und angebracht sei. Aufgrund seiner Befangenheit hatte Bürgermeister Walz bei diesem Tagesordnungspunkt den Ratstisch verlassen.

(Erschienen: 02.09.2010 10:20)