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Führungsspitze

SPD-Basis soll künftig stärker mitreden

Baden-Württemberg / Lesedauer: 1 min

SPD-Basis soll künftig stärker mitreden
Veröffentlicht:09.05.2016, 19:46

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Die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende Hilde Mattheis fordert ein Umdenken in der Führungsspitze der Südwest-SPD. „Es ist überlebensnotwendig, die Landespartei zu Wort kommen zu lassen“, sagte Mattheis der „ Schwäbischen Zeitung “ in Hinblick auf die nächste Sitzung des Landesvorstands am Freitag. Für eine inhaltliche Neuausrichtung sei es wichtig, klare Themenschwerpunkte zu setzen. So sei in der Gesamtpartei mittlerweile angekommen, dass der Markenkern, die soziale Gerechtigkeit, gestärkt werden müsse.

Dabei kritisierte sie indirekt den Landesvorsitzenden und gescheiterten Spitzenkandidaten Nils Schmid : „Wenn ich eine faire Erbschaftssteuer will, kann ich nicht diejenigen mit den größten Erbschaften verschonen“, sagte sie. Schmid hatte sich als baden-württembergischer Finanzminister in der Diskussion um die Erbschaftssteuer auf die Seite der Unternehmer geschlagen und für großzügigere Regelungen als die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgestellten plädiert. Die Parteilinke Mattheis wird am Freitag ihre Vorschläge zur Neuausrichtung der Landes-SPD dem Vorstand präsentieren. Ihr Anliegen: „Wir müssen die Debattenkultur in der Partei wieder befördern.“

Nachdem die SPD bei der Landtagswahl mit 12,7 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren hat, befindet sich die Partei im Erneuerungsprozess. Schmid und Generalsekretärin Katja Mast haben dazu rund 35 Kreisverbandssitzungen besucht. Viele sehen Schmid nicht als den richtigen Mann für eine Erneuerung. Das wurde jüngst bei einer Basiskonferenz in Böblingen deutlich. Ob er als Landeschef zurücktritt, lässt er bislang offen. Zuerst gehe es um Inhalte und Strukturen, Personalfragen würden am Ende geklärt, sagt auch Mattheis.