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AfD will Rückkehr statt Integration

Baden-Württemberg / Lesedauer: 2 min

Bürgerkriegsflüchtlinge sollen nach Ansicht der Partei zu „Aufbauhelfern“ werden
Veröffentlicht:18.05.2017, 19:37

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Nach Ansicht der Alternative für Deutschland (AfD) müssen Kriegsflüchtlinge wie etwa aus Syrien stärker auf eine Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereitet werden. Flüchtlinge, die mit einem temporären Aufenthaltsrecht in Deutschland lebten, bis ihre Heimat befriedet sei, sollten zu „Aufbauhelfern“ werden. Das sagte der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag, Emil Sänze, am Donnerstag in Stuttgart . Dazu zähle die Förderung der Muttersprache und die Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten.

„Es ist eine Falschbehauptung, dass Kriegsflüchtlinge, denen rechtlich allein ein zeitlich begrenzter Schutz zusteht, integriert werden müssen“, sagte Sänze. Zugleich erneuerte die AfD ihre Forderung nach einer konsequenten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. In ihrem Konzept zum Umgang mit Flüchtlingen spricht sie sich aber auch für die Schaffung eines Einwanderungsgesetzes nach kanadischem Vorbild aus, um qualifizierten und integrationswilligen Menschen die Zuwanderung nach Deutschland zu ermöglichen. Fraktionschef Jörg Meuthen , der auch AfD-Bundeschef ist, sagte: „Wir können so viele Menschen, wie gekommen sind und weiterhin kommen, gar nicht integrieren. Wir wollen es in dieser Zahl auch nicht.“ Für Menschen mit einem vorübergehenden Flüchtlingsstatus sei die klassische Integrationspolitik nicht der richtige Ansatz. Sänze räumte ein, dass trotzdem auch Deutschkenntnisse vermittelt werden müssten, damit sich die Menschen in der Zeit in Deutschland zurechtfinden könnten.

Wie Sänze erklärte, sollten Flüchtlingskinder aber nicht wie bisher im normalen Klassenverbund unterrichtet werden, sondern in „Flüchtlingsklassen“ in ihren eigenen Sprachen. Heftige Kritik für die Forderungen gab es aus der Grünen-Landtagsfraktion. Die AfD unternehme einen neuen Versuch, ihre ewig einzige Botschaft „Flüchtlinge raus“ neu aufzuhübschen, teilte der integrationspolitische Sprecher Daniel Lede Abal mit. Die Vorschläge dienten vor allem einem Zweck: „Die AfD braucht neue Aufreger, um den schwindenden Zuspruch aufzuhalten.“

Umfragewerte sinken

Das Flüchtlingsthema gilt als ein wesentlicher Grund dafür, dass mit der AfD eine neue Partei rechts von der Union entstand und nun in 13 Länderparlamenten vertreten ist. Momentan sieht es danach aus, dass die AfD am 24. September erstmals in den Bundestag einzieht.

Allerdings haben sich die Umfragewerte für die Rechtspopulisten seit Herbst 2016 verschlechtert. Die baden-württembergische AfD wollte am Donnerstag offiziell in Stuttgart in den Bundestagswahlkampf starten. Bei der Veranstaltung sollte neben Meuthen auch Alice Weidel sprechen, die Spitzenkandidatin der Partei im Land und im Bund ist.