Westerwelle geht in die Offensive

Guido Westerwelle

Siegen / dpa FDP-Chef Guido Westerwelle ist in der Debatte über die Auswahl seiner Begleiter bei Auslandsreisen in die Offensive gegangen. Beim ersten öffentlichen Auftritt nach seiner Rückkehr aus Südamerika griff der Außenminister Opposition und Medien scharf an.

Die Attacken auf seine Person, seien Teil des nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampfs. «Wir erleben, wie in NRW eine linke Mehrheit vorbereitet werden soll. Das ist, worum es in Wahrheit geht», sagte er am Sonntag beim Landesparteitag der NRW-FDP in Siegen.

Deshalb rechne er bis zum 9. Mai weiteren Angriffen. «Das wird so weitergehen bis zur Wahl», sagte er. In Richtung der Medien rief Westerwelle unter dem lauten Beifall der Delegierten: «Ihr kauft mir den Schneid nicht ab». Zur Zusammensetzung seiner Delegationen auf Auslandsreisen sagte Westerwelle: «Ich werde auch in Zukunft der deutschen Wirtschaft und insbesondere dem Mittelstand in anderen Ländern die Türen öffnen.» Westerwelle wurde von den Parteitagsdelegierten minutenlang mit Ovationen gefeiert.

In der Öffentlichkeit und von Oppositionspolitikern war dem Außenminister vorgehalten worden, er habe frühere Geschäftsfreunde mit auf Reisen genommen. Es gab auch Spekulationen, Westerwelles Lebenspartner Michael Mronz könnte solche Reisen zur Anbahnung eigener Geschäfte nutzen. Zur Delegation einer China-Reise im Januar gehörte auch der Chef eines Unternehmens, an dem Westerwelles Bruder Anteile hält.

Die Opposition greife zu «sehr unappetitlichen Maßnahmen», um der FDP zu schaden. Sie ziehe jetzt auch Bundespräsident Horst Köhler in die Wahlkampfauseinandersetzung um seine Äußerungen zur Reform des Sozialstaats. «Damit ist in meinen Augen der absolute Tiefpunkt erreicht. Hat denn die Opposition vor gar nichts mehr Respekt», sagte Westerwelle. Die Attacken auf ihn zeigten auch, «dass wir der Konkurrenz zu groß geworden sind». Das sei ein gutes Zeichen.

(Erschienen: 14.03.2010 14:50)