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Warum die SPD schwächelt

Politik / Lesedauer: 3 min

Warum die SPD schwächelt
Veröffentlicht:05.05.2015, 20:38

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Eineinhalb Jahre nach der Bundestagswahl gibt es bei den Umfragewerten der deutschen Parteien kaum Bewegung. Am Montag hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa neue Zahlen in Berlin vorgestellt. Mehrere Parteien müssen die aktuelle Stimmung unter den Wählern fürchten. So scheitern AfD und FDP weiterhin an der Fünf-Prozent-Hürde. Und auch vor der Bremen-Wahl am Sonntag findet die SPD auf Bundesebene nicht den Weg zurück in eine erfolgreiche Spur.

Derartig geringe Schwankungen der Wählersympathien habe er noch nie beobachtet, sagte Manfred Güllner vom Meinungsforschungsinstitut Forsa: „Das ist eine außergewöhnliche Stabilität der politischen Stimmung.“ Das prognostizierte Wählerverhalten gleicht dem Ergebnis der Bundestagswahl 2013. Damit wären die FDP und die Alternative für Deutschland ( AfD ) im kommenden Parlament nicht vertreten.

Ein Grund für das Schwächeln der AfD sei, so Güllner , dass sich die Partei zu sehr auf das Thema Asylpolitik beschränke. „Doch die Leute zeigen nun mehr Verständnis, da sie die Situation auf dem Mittelmeer sehen.“ Obwohl das Problem um die Flüchtlingsdramen an Europas Grenze unter den Befragten als dringlichstes Problem angesehen wurde, konnte die Partei damit nicht punkten.

Wenig Zuspruch für die AfD

Zudem profitieren die Eurokritiker nur geringfügig von wechselwilligen Wählern der Unionsparteien. Nur knapp jeder Siebte, der CDU/CSU den Rücken kehrt, würde in der kommenden Wahl für die AfD stimmen. Von dem heraufbeschworenen Vakuum am rechten Rand der Union könne keine Rede sein, sagte Güllner: Sie lasse stattdessen kein Themenfeld unbesetzt. Das, was die AfD als Stärke verkaufe, sei eine Illusion, erklärte Peter Matuschek von der Forsa, „die nur aufgrund der geringen Wahlbeteiligung zustande kommt“.

Momentan kann aber auch die SPD die Wähler mit ihrer Strategie nicht überzeugen. Nur zehn Prozent der Befragten glaubten, dass die Sozialdemokraten am besten mit den Problemen in Deutschland fertig werden – 34 Prozent trauten dies jedoch CDU/CSU zu. Doch nicht nur das fehlende Vertrauen macht der SPD zu schaffen. Sie setze auch auf die falschen Themen im Wahlkampf, sagte Güllner. Mit dem Mindestlohn, der Rente ab 63 oder der Mietpreisbremse versuche sie zu überzeugen. „Doch die Mietpreisbremse spricht beispielsweise nur Mieter an“, erklärt der Meinungsforscher. „Hauseigentümer werden vernachlässigt.“

Damit bediene die SPD nicht die große Mehrheit. Die Folge: Nur in der Weimarer Republik 1932/33 war die Partei ähnlich schwach in der Wählergunst. Obwohl sich die SPD als Motor der Regierung sieht, kann sie daraus keinen Profit schlagen.

Stattdessen profitiere die Bundeskanzlerin von der Situation, so Güllner: „Merkel ist der lebende Rettungsschirm.“ Auch bei den klassischen SPD-Themen Frieden und der äußeren Sicherheit habe die Union den Sozialdemokraten den Rang abgelaufen. Merkel gebe den Bürgern ein Gefühl der wohligen Sicherheit.