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Große Koalition

Steinmeier als möglicher Gauck-Nachfolger im Gespräch

Politik / Lesedauer: 2 min

SPD-Chef Sigmar Gabriel schlägt überraschend Parteikollegen vor – Sozialdemokraten und Union entscheiden Kandidatur im November
Veröffentlicht:23.10.2016, 20:16

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Nun kommt Bewegung in den Präsidenten-Poker: SPD-Chef Sigmar Gabriel schlägt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck vor. Deutschlands beliebter Chefdiplomat als Kandidat für Schloss Bellevue? Gefragt sei ein Bewerber, „der unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit kennt und Antworten darauf hat“, erklärte Gabriel in einem Interview. „Die SPD hat bereits einen Kandidaten, auf den all das zutrifft: Frank-Walter Steinmeier.“

Doch finde Steinmeier bei der Union keine Unterstützung, schränkt der SPD-Chef ein. Es gebe jedoch weder aus der Union noch aus einer anderen Partei bisher einen Vorschlag, „der an Steinmeier heranreicht“. Seine Partei werde „weiter offen und kompromissbereit bleiben, falls sich ein mindestens gleich guter Bewerber finden sollte, der dem Amt gewachsen ist“, signalisiert Gabriel.

Der SPD-Chef geht in der Präsidenten-Frage in die Offensive. Zuvor hatte es geheißen, man werde abwarten, wie sich Angela Merkel (CDU) und die Union positionieren. Gabriels Vorstoß kommt überraschend, weil sich die Parteivorsitzenden der Großen Koalition für November zu einem Gespräch verabredet haben, um die Chancen für einen gemeinsamen Kandidaten auszuloten. Will Gabriel Merkel vorher aus der Reserve locken? Zumindest legt er die Latte für eine Einigung mit der Union vor der Bundespräsidentenwahl im Februar 2017 ein Stück höher.

Von der Linkspartei kam am Sonntag eine klare Absage, die FDP reagierte zurückhaltend. „Die Äußerungen von Herrn Gabriel sollen nur den Druck auf die Union erhöhen. Die Erklärung einer Kandidatur war das offensichtlich nicht“, sagte FDP-Chef Christian Lindner der „Schwäbischen Zeitung“. Linksparteichef Bernd Riexinger lehnt es ab, den Außenminister zum Bundespräsidenten zu wählen. „Frank-Walter Steinmeier ist einer der Architekten der Agenda 2010, welche die Armut in die Mitte der Gesellschaft gebracht und die Spaltung zwischen Arm und Reich vertieft hat. Prädikat: unwählbar“, erklärte Riexinger.

Aus der SPD dagegen kommt Unterstützung für den Außenminister. Steinmeier sei ein hervorragender Kandidat, erklärte Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, am Sonntag im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion.