24
Schwäbische.de Schwäbische.de
Heiter 10
Ravensburg
Politik

„Wahl ist Abstrafung der Merkel-Politik“

Ravensburg sz Deutschland hat gewählt. Chefredakteur Hendrik Groth analysiert den Wahlausgang im Video. Er findet: Das Ergebnis ist eine Abrechnung mit Kanzlerin Angela MerkelNutzer unserer LiveApp gelangen hier zur Videoanalyse

Der Leitartikel zur Bundestagswahl:

Die Verliererin der Bundestagswahl heißt Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin verantwortet ein unerwartet schlechtes Wahlergebnis, das im Inland wie im Ausland je nach politischer Ausrichtung für Unruhe oder Genugtuung sorgen wird.

Die gesamte Wahlkampfstrategie von CDU/CSU rund um die Parteichefin ist krachend gescheitert. In Baden-Württemberg kamen die Christdemokraten auf gerade einmal etwas über 33 Prozent der Stimmen. Vor der Wahl galt ein 40 plus X als gesetzt.

Von Aufbruch nach zwei Landtagswahlniederlagen kann da niemand sprechen. Auch die CSU rutscht in Bayern unter 40 Prozent, wird also den unionsinternen Frieden erheblich belasten.

SPD ist am Boden Dass die SPD ein nochmals schlechteres Ergebnis verdauen muss, kann für Merkel kein Trost sein. In ähnlichen Situationen haben andere Politiker hingeschmissen. Deshalb wird es für Merkel nicht einfach, eine stabile Regierung zu bilden, auch wenn ihre Gefolgsleute stoisch in die Mikrophone diktieren, die Union habe die Wahl gewonnen.

SPD ist am Boden 

Sollten die Koalitionsgespräche scheitern, hat diese Union nicht mehr die Kraft, mit Neuwahlen zu drohen.Die kommenden Monate werden aufreibend. Die SPD liegt am Boden, sie muss in die Opposition, wenn sie in den kommenden Jahrzehnten auf Bundesebene wieder eine Rolle spielen will. Die Zeichen stehen deshalb auf Jamaika-Koalition, die wegen der Zwistigkeiten zwischen FDP und Grünen wiederum kein Selbstläufer ist.

Diese Verhandlungen werden zeigen, ob Liberale wie Grüne genügend staatspolitische Substanz haben, um das Notwendige in einer schwierigen Situation zu tun. Denn wie soll mit der AfD, mit deren fulminanten Wahlsieg umgegangen werden? In Berlin kursiert seit einiger Zeit die Auffassung, in den kommenden Jahren sei entschiedene Gelassenheit gefragt.

Anders ausgedrückt: Mit einer klaren Haltung müsse den Populisten entgegengetreten werden, ohne dabei über jedes Stöckchen zu springen, das hingehalten werde. Der richtige Ort für diese Strategie sei das Parlament. Dieser Grundgedanke ist richtig, blendet aber aus, dass in den Landtagen die AfD bislang nichts Konstruktives hinbekommen hat. Ihre Wähler hat das nicht gestört.

Ihr Kommentar zum Thema
Kommentare (24)
24
Beitrag melden

Gedeon ist kein Antisemit?
Sicher, Frau Weidel lebt in einer lesbischen Beziehung - das ändert nichts daran, dass diese Partei einen homophoben Kurs hat.
Und wie war das noch mit den Frauen? solange sie genug Kinder kriegen, dürfen sie mit denselben auf dem Wahlplakat posieren. mehr

Bitte geben Sie den Grund der Meldung ein:

Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!
23
Beitrag melden

Die Arroganz der CDU und SPD ist unschlagbar. Schulz macht Merkel verantwortlich aber bringt selbst nichts auf die reihe. Die Westdeutschen regen sich über Ostdeutsche AFD Wähler aus die diese "Sasi-Politik" kennen und wählen brav IM Erika? mehr

Bitte geben Sie den Grund der Meldung ein:

Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!
22
Beitrag melden

@18) nach dem neuerlichen Ergebnis bei der parlamentarischen Rechtsprüfung der Grenzöffnung von Frau Merkel, ist dies gegen die gesetzlichen Bestimmungen erfolgt. Darauf kam die unkontrolliert Masseneinwanderung in Gang mit der Mehrzahl von sog. Flüchtlingen, die ihre Papiere bewusst nicht offenlegten und deshalb schon n betrügerischer Absicht einwanderten. mehr

Bitte geben Sie den Grund der Meldung ein:

Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!
21
Beitrag melden

@19) ein Beitrag mit großen Informationslücken:
1) die Vorsitzende Dr. Alice Weidel ist homosexuell
2) Antifeministen - diese Partei hat, wie andere Parteien auch viele Frauen im Amt
3) Antiseminiten - wenn diese Partei, wie andere Länder, nur das Wort Volk oder Nation erwähnen, werden sie in Deutschland als Antiseminiten bezeichnet, was eine Beleidigung des eigenen Volkes ist. mehr

Bitte geben Sie den Grund der Meldung ein:

Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!
20
Beitrag melden

>Für die israelische Zeitung „Israel Hayom“ ist die AfD „keine Neo-Nazi-Partei“, wie viele behaupteten. Am Sonntag hätten zwar einige Neo-Nazis für sie gestimmt, aber die AfD sei „eine konservativ-nationale Protestpartei, welche erfolgreich den ansteigenden Ärger und die Empörung in verschiedenen Teilen der Gesellschaft“ genutzt habe.
Als Gründe für Ärger und Empörung führt „Israel Hajom“ die Masseneinwanderung an. „Terrorismus, Kriminalität und Gewalt“ seien mit der „Ankunft der muslimischen ‚Flüchtlinge‘ verbunden“ worden, ebenso wie das „zunehmende Gefühl des Mangels persönlicher Sicherheit“. Auch die Rechnung für „scheiternde europäische Volkswirtschaften“ hätten die AfD-Wähler nicht länger bezahlen wollen.<


Mit dem Text charakterisiert Israel Hayom die AfD und die AfD-Wähler gut! Die AfD ist also keine Nazi-Partei! mehr

Bitte geben Sie den Grund der Meldung ein:

Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!
19
Beitrag melden

Zuallererst haben die Spitzenkandidaten Gauland und Weidel durch ihr Auftreten und ihre Rhetorik immer wieder gezeigt, wer sich hier in die braune Ecke stellt (wohlgemerkt: sich stellt, nicht gestellt wird).
Kann das noch mein Deutschland sein, wo Geschichtsrevisionisten, Antifeministen, Homophobe, Antisemiten in unserem Bundestag Reden halten werden? - Es muss es sein, umso mehr! Stellen wir uns den rechten Horden entgegen! mehr

Bitte geben Sie den Grund der Meldung ein:

Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!
18
Beitrag melden

@17:Ich muss mcih da etwas korrigieren. Dachte dass der Mainstream das richtig versteht. Jeder der Nach Deutschland kommt, hat das Anrecht einen Asylantrag zu stellen. Dazu braucht man keine gültigen Papiere. Danach muss geprüft und wieder abgeschoben werden. Da bin ich wieder Ihrer Meinung. Wirtschaftsflüchtlinge müssen raus. Aber wir müssen unsere Rechtsstaatlichkeit wahren. Und dass das Bamf derzeit immer noch überfordert ist und dass viele Flüchtlinge auch den Rechtsweg missbrauchen steht außer Diskussion. Trotz diesem Missbrauch haben wir dieses System nicht um sonst. mehr

Bitte geben Sie den Grund der Meldung ein:

Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!
17
Beitrag melden

@12 - "die Flüchtlinge haben Anspruch auf Asyl".
Anspruch auf Asyl hat lediglich derjenige, der mit gültigen Papieren in das Land kommt und nachweisen kann, dass er politisch verfolgt ist - das sind nach amtlichen Aussagen nicht einmal 10%, die Anrecht haben, auch von den sozialen Einrichtungen versorgt zu werden. Wenn dann über 700 000 nach Gesetzeslage kein Recht haben hier zu bleiben, müssten sie abgeschoben werden. Wenn auch die ganze Hilfsindustrie (Kirchen Gewerkschaften Wirtschaft usw.) ihre Einnahmequelle verliert. mehr

Bitte geben Sie den Grund der Meldung ein:

Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!
16
Beitrag melden

Kann das noch unser Deutschland sein ? Wo jeder wo eine andere Meinung hat, verleumdet angeschrien und angegriffen wird. Wo linke Horden durch das Land ziehen und andere angreifen und verprügeln. Den einen wird vorgeworfen Nazis zu sein, die Gegner aber dagegen sind führen sich auf wie Nazis. Danke Frau Merkel und Herr Gabriel wenn man keine antworten für die Bevölkerung hat, läßt man das braune Schreckgespenst aus dem Keller. Sicherlich gibt es Leute von allen Richtungen die das befeuert haben. Aber in erster Linie eine Politik die ihre Menschen nicht mehr versteht. Es geht nur um Macht und nochmal Macht. Frau Merkel hören sie auf ihre Bevölkerung dann wirds auch wieder besser. mehr

Bitte geben Sie den Grund der Meldung ein:

Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!
15
Beitrag melden

@14: Sie haben von Merkel geschrieben. Und es spielt keine große rolle in meinem Kommentar geht es darum dass die AfD eine Neonazipartei ist und rd 13 Prozent das nicht begreifen. Es ist unentschuldbar so zu wählen. So eine Partei darf nicht mal als Protestpartei dienen. Wir haben so viele Alternativparteien gehabt. Also verstecken sie sich nicht hinter dem Vorhang es wäre nur aus Protest. mehr

Bitte geben Sie den Grund der Meldung ein:

Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!

 
URL: http://www.schwaebische.de/politik/inland_artikel,-%E2%80%9EWahl-ist-Abstrafung-der-Merkel-Politik%E2%80%9C-_arid,10741372.html
Copyright: Schwäbisch Media Digital GmbH & Co. KG / Schwäbischer Verlag GmbH & Co. KG Drexler, Gessler. Jegliche Veröffentlichung, Vervielfältung und nicht-private Nutzung nur mit schriftlicher Genehmigung.
Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an online@schwaebische.de.