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Zeit für einen neuen Aufbruch

Zeit für einen neuen Aufbruch
Von ChristineLongin

Kommentar sz ur wer zurück schaut, kann die Zukunft gestalten. So lautet die Botschaft, die Frank-Walter Steinmeier und Emmanuel Macron aussandten. Die Zukunft heißt für die beiden Präsidenten Europa. Ein Thema, das Macron in den Mittelpunkt seiner Präsidentschaft gestellt hat. Überraschend deutlich forderte der Bundespräsident nun die Bundesregierung auf, den französischen Staatschef bei seinem Projekt nicht allein zu lassen.

Klar, die Koalitionsverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. Das hindert Angela Merkel aber nicht daran, eine grundsätzliche Bereitschaft zu EU-Reformen zu signalisieren. Die vom französischen Präsidenten geforderte Neugründung Europas ist nämlich alternativlos. Entweder die EU erfindet sich neu, oder sie zerfällt in ihre Einzelstaaten. Großbritannien hat den Austritt aus der Gemeinschaft bereits angekündigt und in Osteuropa könnten mit Tschechien oder Polen weitere Länder folgen. Der Blick auf das Schlachtfeld am Hartmannsweilerkopf zeigt, was Nationalismus anrichten kann. Er zeigt auch, dass Deutschland und Frankreich bei der Gestaltung der europäischen Zukunft eine besondere Aufgabe haben.

Weit weg vom elsässischen Weltkriegsgedenkens trafen sich auf in Vietnam die Apec-Staaten. Der asiatisch-pazifische Raum zeigt mit seinem Gipfel dem alten Kontinent, dass es zu einer Randfigur zu werden droht. Vor allem, wenn Europa nicht endlich mit einer Stimme spricht. Nur gemeinsam können die EU-Staaten sich gegen globale Herausforderungen wie den Klimawandel behaupten. Nur gemeinsam können sie Trump, Putin oder Xi die Stirn bieten. Macron hat das hellsichtig zum Leitmotiv seiner Außenpolitik gemacht.

Macron bietet sich der EU als Führungsfigur an. Dazu legitimiert ihn sein pro-europäischer Wahlkampf. Doch der 39-Jährige kann die Führungsrolle nicht allein ausfüllen. Für sein ehrgeiziges Projekt braucht er Angela Merkel. Ein Aufbruch kann nur im nächsten Jahr gelingen. 2019 wird nämlich ein neues Europaparlament gewählt. Am Ergebnis der rechtspopulistischen Parteien kann man dann ablesen, ob Europa noch eine Zukunft hat oder schon Vergangenheit geworden ist.

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im Moment geht es in Europa um die Frage: wird das eine Staatenunion wie in den USA oder eine Finanztransfer-Union in der hauptsächlich Schulden verteilt werden. Also, nichts ist alternativlos.

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