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Lustlose Wahl in Russland

Politik / Lesedauer: 1 min

Lustlose Wahl in Russland
Veröffentlicht:18.09.2016, 21:27

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Die vierte russische Parlamentswahl der Ära Putin wird wie die vorherigen Abstimmungen nicht ohne Mängel und Fälschungen sein. Es würde sich aber für die Staatsmacht kaum lohnen, die Ergebnisse groß zu manipulieren.

So oder so ist die Übermacht der Regierungspartei Einiges Russland gewaltig, ihr Machtmonopol in der Duma steht nicht infrage. Das bedeutet: Bis zur möglichen Wiederwahl des Präsidenten Putin 2018 wird das willenlose Parlament alle Gesetze abnicken, die dem Kreml nützen. Mit echter Demokratie hat das nicht viel zu tun.

Fast noch gefährlicher für die Entwicklung Russlands ist es jedoch, dass sich viele Bürger nicht mehr die Mühe machen, überhaupt wählen zu gehen. Die Kontrollmechanismen der Macht sind ausgeschaltet, die Menschen ziehen sich ins Private zurück. Putins autokratische Herrschaft hat das ganze Land in einen Dornröschenschlaf versetzt. Das Aufwachen wird mühsam sein.

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