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Funkmast-Frage spaltet die öffentliche Meinung in Herdwangen

Herdwangen-Schönach / Lesedauer: 2 min

Funkmast-Frage spaltet die öffentliche Meinung in Herdwangen
Veröffentlicht:25.03.2010, 16:00

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Wenig Dank erntet derzeit der ehemalige „100-Tage-Bürgermeister“ Markus Blender für seinen Umgang, mit dem in der Zeit ohne Bürgermeister hochgekommenen Thema „Mobilfunkmast im Branden. Inzwischen muss sich er sogar gegen verbale Angriffe aus der Bevölkerung wehren.

Dass in der Öffentlichkeit Gemeinderat und erster Bürgermeister-Stellvertreter Markus Blender von manchen Bürgern als der „Verursacher“ des Herdwanger Mobilfunkdebakels angesehen wird, hat in der jüngsten Gemeinderatssitzung dazu geführt dass Blender, der dieses Thema ja nur als „Erblast“ übernehmen musste, kategorisch und öffentlich seine Mitarbeit an einem etwaigen, „runden Tisch“ aus Gemeinderäten, Bürgerinitiative und Mobilfunkbetreiber abgelehnt hat.

Auch der frisch gewählte, hauptamtliche Bürgermeister Ralph Gerster hätte sich bestimmt einen weniger spektakulären Einstieg in seine Arbeit der ersten 100 Tage gewünscht. So musste er sich in der Sitzung vom vergangenen Dienstag von einem Mobilfunkgegner fragen lassen: „Muss hier der Mandatsträger nach derzeit geltendem Recht abstimmen, oder darf der einzelne Rat nach seinem Gewissen und Gutdünken abstimmen?“

Dazu sagte Gerster: „Der Gemeinderat darf keine rechtswidrigen Beschlüsse herbeiführen. Hier muss der Bürgermeister eingreifen. Auch beim Thema Mobilfunk ist die Abstimmung eine Frage des Gewissens. Jeder einzelne Gemeinderat hat nach seinem Gewissen und nach seinem Rechtsempfinden entschieden.“

Mehr Sachlichkeit gefordert

Zum derzeitigen Sachstand in der mittlerweile reichlich aufgeheizten Diskussion teilte der Bürgermeister mit, er habe sich sowohl mit der deutschen Umwelthilfe, als auch dem TÜV Süd in Verbindung gesetzt und um entsprechende Gutachten gebeten. Der in Aussicht genommene TÜV-Gutachter sei aber momentan zeitlich überlastet.

„Wir haben aber -- unabhängig davon -- 25 000 Euro für Mobilfunk-Gutachten im Haushalt eingestellt“, berichtete Ralph Gerster. Noch weiter ins Detail gehende Fragen, etwa wie hoch denn das Honorar des von der Verwaltung beauftragten Fachanwalts sei, der in öffentlicher Sitzung über die aktuelle, rechtliche Situation referiert hatte musste der Bürgermeister allerdings ablehnen.

„Vom Mobilfunkbetreiber O2 habe ich den Bescheid bekommen, dass er momentan mit uns nicht an einem runden Tisch sitzen möchte“, sagte Gerster. Er wies aber nochmals darauf hin, dass der Gemeinderat in Bezug auf das Baurecht in seinen Bebauungsplänen „keine Verhinderungsplanung betreiben darf.“ Zu den verbalen Angriffen auf Bürgermeister-Stellvertreter Markus Blender bemerkte Gemeinderat Gislar Klaiber „die Sache wird langsam unverschämt“ und plädierte „für mehr Sachlichkeit auch Seitens der Mobilfunkgegner.“