Isny

Schulzentrum Isny bleibt erste Priorität

ISNY - Einstimmig hat der Isnyer Gemeinderat die Jahresrechnung für den Gesamthaushalt 2007 mit einem Volumen von rund 50,14 Millionen Euro genehmigt. Der Haushaltsentwurf für 2009 mit seiner Prioritätenliste wurde schon lebhaft andiskutiert, kommt aber erst einmal zur Beratung in die Ausschüsse.

"2007 war ein finanziell gutes Jahr", stellte Kämmerer Werner Sing fest. Dank richtete er an Bürger und Unternehmer aber auch an den Gemeinderat, der Wert auf Kostendeckung bei städtischen Einrichtungen lege. Kostendeckung war bei Abfall- und Abwasserbeseitigung 2007 denn auch zu 100 Prozent gegeben. Bemerkenswert für alle Räte war, dass der Schuldenstand von 9,1 Millionen am Jahresende 2007 zum 31. Dezember 2008 um knapp 2,5 Millionen auf 6,6 Millionen Euro am Jahresende sinken wird, trotz des Baus der Rainsporthalle. "Wir haben 2007 ein wenig vorgearbeitet und ein Polster geschaffen", so Sing.

Umlagen werden steigen

Einstimmig genehmigt wurde auch der Jahresabschluss des Eigenbetriebs Städtisches Wasserwerk. Das gute Jahr 2007 hat jedoch auch Folgen für den Haushalt 2009. "Die Umlagen werden deutlich steigen", sagte Bürgermeister Magenreuter vorher. Kreisumlage und FAG-Umlage (Finanzausgleichsgesetz) steigen deutlich, dafür werden die Schlüsselzuweisungen weniger. Werden für 2008 noch 8,2 Millionen Euro Gewerbesteuer erwartet, so rechnet man für 2009 nur noch mit 6,8 Millionen Euro. "Wir werden 2009 im Haushalt runde drei Millionen Euro weniger zur Verfügung haben als 2007", warnte Magenreuter. Einig war er sich mit dem Gemeinderat jedoch darin, dass "wir das Thema Schulen zügig vorantreiben werden". Das Schulzentrum, das Dorfgemeinschaftshaus Beuren und das Feuerwehrhaus bleiben auf der Prioritätenliste 2009 unangetastet auf den Plätzen eins bis drei. Hans-Peter Hummel (SPD) wertete es als positiv, dass beim Personal gegenüber des "historischen Tiefstands 2005" wieder etwas erhöht werde, "die Verwaltung war personell am Rand ihrer Leistungsfähigkeit." Peter Manz (CDU) dankte im Namen der Schulen dafür, dass es ein "relatives Einvernehmen" zum Schulhausneubau gebe. Er mahnte dafür aber ein Konzept an. Weniger Einvernehmen herrschte zur von Edwin Stöckle im Namen der SPD-Fraktion vorgetragenen Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung am neuen Haushalt. "Wir wollen keinen Bürgerhaushalt", versicherte er, aber lediglich die Veröffentlichung von ein paar Zahlen in "Isny Aktuell" sei zu wenig. "Wir müssen den Haushalt erklären." Heftig reagierte Dr. Wolfgang Dieing (Freie Wähler) auf diesen Vorschlag, er sieht damit den Gemeinderat "diskreditiert". Einem Doppelhaushalt 2009/2010 erteilte Magenreuter eine klare Absage: "Wir haben im Herbst nächsten Jahres einen neuen Gemeinderat, da wäre das wenig sinnvoll."