Trübe Finanzaussichten: Ravensburg fehlen 2010 mehrere Millionen Euro

Ravensburg / bua Rückgänge von 15 bis 17 Prozent bei den Gewerbesteuereinnahmen, ein Minus von 20 Prozent bei der Lohn- und Einkommenssteuer: Die Prognosen für den städtischen Etat 2010 könnten kaum unerfreulicher sein. Auch wenn alle Einsparmöglichkeiten ausgenutzt werden, wird Ravensburg 2010 nicht um neue Schulden umhin kommen.

Derzeit kalkuliert die Stadt mit einem Sieben-Millionen-Euro-Loch im Bereich der laufenden Ausgaben. Das heißt: Die Stadt müsste diese Summe aus dem Vermögenshaushalt, ihrem Budget für Investitionen, nehmen, um die Kosten für den laufenden Betrieb zu decken. Und das, obwohl ein Teil der Sparmöglichkeiten in diese Summe bereits eingerechnet ist. Im Rahmen der Haushaltsberatungen sollen daher alle Budgets systematisch auf weitere Einsparmöglichkeiten abgeklopft werden.

Heißt das, dass Vereine und andere Empfänger freiwilliger städtischer Leistungen, zum Beispiel in Form von Förderungen und Zuschüssen, sich auf Einschnitte gefasst werden müssen? Klare Antwort der Stadt: Ja, aber nicht nur sie. Alfred Oswald, Pressesprecher der Stadt auf SZ-Nachfrage: "Finanzielle Einschnitte werden sich nicht auf freiwillige Leistungen beschränken." Bereits in den vergangenen Wochen und Monaten hatten verschiedene Vereine und Institutionen in der Stadt nach Informationen der SZ Post vom Rathaus erhalten, worin ihnen mitgeteilt wurde, dass die städtischen Zuschüsse in 2010 sich um fünf bis zehn Prozent reduzieren könnten. Wer letztlich von den Einsparungen der Stadt betroffen ist, ist momentan noch nicht bekannt.

"Die finanzielle Lage ist außerordentlich", hatte Ravensburgs Oberbürgermeister Hermann Vogler erst jüngst in einer Ortschaftsratssitzung gesagt. Geld für größere Investitionen werde 2010 praktisch nicht da sein. Besonders bei den beiden großen Einnahmequellen der Stadt, bei der Lohn- und Einkommenssteuer und der Gewerbesteuer, rechnet die Verwaltung 2010 "mit erheblichen Einbußen". Frühestens 2011/2012 könnte sich die Lage entspannen. Sollte diese Hoffnung wahr werden, dann besteht die Chance, so Stadt-Sprecher Oswald gegenüber der SZ, dass sich "spürbare Steuererhöhungen bis auf weiteres" vermeiden lassen.

(Erschienen: 20.10.2009 17:05)