Totalverweigerer kämpft gegen Einberufungspraxis

FRIEDRICHSHAFEN - Matthias Schirmer aus Friedrichshafen am Bodensee ist ein Totalverweigerer. Er hätte seinen Wehrdienst in einer Kaserne in Mecklenburg-Vorpommern antreten sollen. Doch er wollte weder Wehr- noch Zivildienst leisten.

Die Feldjäger standen am Freitagabend vor einer Woche um 20.30 Uhr vor der Tür der elterlichen Wohnung und kassierten Matthias Schirmer. Der Vorwurf: Fahnenflucht. Am 1. April hätte er in der Kürassierkaserne Pasewalker Chausee in Mecklenburg-Vorpommern seinen Dienst antreten sollen. Er tat es nicht. Stattdessen nahm er eine Woche Urlaub und wartete darauf, von der Bundeswehr abgeholt zu werden. Jetzt hat er Stubenarrest in der Kaserne in Mecklenburg-Vorpommern. Doch für ihn ist klar: Ich werde keinen Befehl entgegennehmen."

Was auf Matthias Schirmer noch zukommt, hat Alexander Hense aus Neenbürg bei Karlsruhe bereits hinter sich. Sein Fall ging vor wenigen Wochen durch die Medien, nachdem ein Gericht Hense zu einer Geldstrafe von 1350 Euro verurteilt hatte (wir berichteten). Auch Hense verweigerte jeden Befehl, weil er die Einberufungspraxis der Bundeswehr für ungerecht hält. Er saß im vergangenen Jahr mehrere Wochen in einer spartanisch eingerichteten sieben Quadratmeter großen Einzelzelle, bevor er aus dem Dienst entlassen wurde. Den Sold, den er für diese Zeit erhalten hat, spendete er der Kampagne gegen Wehrdienst, Zwangsdienste und Militär in Berlin. Seine Erlebnisse hat er in einem Internet-Blog verarbeitet.

Ralf Siemens von der Kampagne gegen Wehrdienst betreut Totalverweigerer wie Matthias Schirmer und Alexander Hense. Stubenarrest im Falle Schirmers findet Siemens relativ ungewöhnlich. Normalerweise kommen Totalverweigerer in eine Arrestzelle. "Dass es in diesem Fall anders ist, bietet Raum für Spekulationen", sagt er. "Entweder weiß der Disziplinarvorgesetzte von Matthias nicht, was er tun soll, oder er hat Verständnis für ihn aufgrund der Ungerechtigkeit der Einberufungspraxis."

Schirmer kennt die Geschichte seines Leidensgenossen Alexander Hense. Er hat seinen Blog gelesen und weiß auch aus mehreren Telefonaten mit der Kampagne gegen Wehrdienst, was auf ihn zukommt. Er macht einen besonnenen Eindruck.

Vor zwei Jahren sah das noch anders aus. Matthias Schirmer hatte sich noch gar nicht mit dem Thema Bundeswehr beschäftigt, als er damals zur Musterung ins Kreiswehrersatzamt nach Ravensburg geladen wurde. Bekannte und Verwandte wollten ihm Tipps geben, die zur Ausmusterung führen. Davon wollte er aber nichts wissen: "Ich dachte, mit Ehrlichkeit fährt man am besten. Ich bescheiße nicht gerne." Schirmer steckte gerade mitten in der Ausbildung zum Elektriker. Zuerst wollte er die Sache durchziehen, doch je mehr er sich mit dem Wehrdienst beschäftigte, desto klarer wurde seine Entscheidung. Heute beklagt er: "Die Einberufungspraxis ist reine Willkür. Jeder junge Mann kann eingezogen werden, wird es aber nicht." Warum also er? Eine Frage, die ihm bislang keiner beantworten konnte. Von Seiten der Kaserne in Mecklenburg-Vorpommern wollte sich gegenüber der "Schwäbischen Zeitung" niemand äußern.

Das Thema Wehrgerechtigkeit spaltet auch die Parteien. Wehrdienstkritiker sagen, durch die hohen Ausmusterungszahlen soll Wehrgerechtigkeit nur vorgegaukelt werden. Auch von den diensttauglichen Männern würde ein zu geringer Prozentsatz einberufen. FDP-Sicherheitspolitikerin Birgit Homburger spricht sogar von einer "Lotterie für junge Männer".

Es wird künstlich ausgemustert

Auch SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold kritisierte jüngst: "Die Zahl der Tauglichen wird künstlich minimiert, um Probleme mit der Dienstgerechtigkeit zu vermeiden."

Der Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei sagte kürzlich, der Anteil der für den Wehrdienst zur Verfügung Stehenden werde "so reduziert, dass am Ende die Fiktion von Wehrgerechtigkeit simuliert werden kann". Das Bundesverteidigungsministerium wies die Vorwürfe zurück.

Egal, wie und wann über das Thema Wehrdienst entschieden wird, Schirmer wird sich nie in eine Uniform zwängen. "Ich will mich nicht drücken. Vielmehr geht es darum, in diesem Land ein für alle Mal die Weichen in Sachen Wehrdienst zu stellen", schreibt er im Internet. Ein steiniger Weg, den im vergangenen Jahr lediglich drei junge Männer angetreten haben.

Offizielle Zahlen gibt es nicht, aber Ralf Siemens von der Kampagne schätzt die Zahlen der Totalverweigerer in den 1990er Jahren auf 150 bis 200, trotz einer drohenden Höchststrafe von fünf Jahren Freiheitsentzug. Die seien aber bislang noch nie ausgesprochen worden, sagt Siemens. Die härteste Strafe traf einen Totalverweigerer Anfang der 1990er Jahre. Der erhielt damals 22 Monate ohne Bewährung. "Die Gerichte neigen in der Strafzumessung der vergangenen 15 Jahre mittlerweile aber zu milderern Verurteilungen", sagt er. Eine Prognose für Schirmer will Siemens aber nicht abgeben. "Matthias ist jetzt auf sich allein gestellt. Wir können nur dafür sorgen, dass die politischen Entscheidungsträger sensibilisiert werden." Bis es soweit ist, hat Schirmer Stubenarrest. Wie lange, weiß keiner.

(Erschienen: 14.04.2008 00:05)