NPD plant Landesgeschäftsstelle in Tuttlingen

Tuttlingen / pm Die Stadt Tuttlingen prüft, ob sie die Einrichtung einer NPD-Landesgeschäftsstelle in der Innenstadt verhindern kann. Entsprechende Absichten hat die rechtsextreme Partei jüngst geäußert. OB Michael Beck: „In Tuttlingen ist die NPD alles andere als willkommen.“

In einer E-Mail hatte NPD-Landesvorsitzender Jürgen Schützinger den Oberbürgermeister um ein Gespräch gebeten. Ein Treffen mit dem rechtsextremen Politiker lehnte Beck ab. Bei einer telefonischen Rückfrage aus dem Rathaus teilte Schützinger aber mit, die NPD plane, ihre Landesgeschäftsstelle von Crailsheim nach Tuttlingen zu verlegen.

Von dort aus wolle die Partei auch den Landtagswahlkampf 2011 organisieren. Nachdem man mit dem Besitzer eines Gebäudes in der Tuttlinger Innenstadt in Kaufverhandlungen stehe, wollte Schützinger nun von der Stadt wissen, ob man mit einer vertrauensvollen Zusammenarbeit rechnen könne.

Für OB Michael Beck kommt das nicht in Frage: „Die NPD ist eine Partei, die wegen ihrer menschenverachtenden Positionen eindeutig außerhalb des demokratischen Spektrums steht und nicht ohne Grund vom Verfassungsschutz beobachtet wird“, gibt er in einer Pressemitteilung bekannt. Eine Kooperation oder gar ein Entgegenkommen sei für ihn undenkbar.

Die Stadtverwaltung wird nun prüfen, ob sie Möglichkeiten hat, den Umzug der Landesgeschäftsstelle nach Tuttlingen zu verhindern. Wir werden berichten

(Erschienen: 09.09.2010 19:30)