Hauptstadtkultur im Gespräch

Berlin / dpa Der Bund und Berlin wollen in Fragen der Hauptstadtkultur weiter im Gespräch bleiben. Ein erstes Treffen von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) mit dem neuen Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) am Montag im Kanzleramt sei «in konstruktiver Atmosphäre verlaufen», teilten beide Seiten anschließend mit, ohne Einzelheiten zu nennen. Es habe sich um einen Antrittsbesuch von Schmitz gehandelt, bei dem «die gesamte Palette der Themen» angesprochen worden sei, sagte ein Sprecher Neumanns lediglich.

Es habe sich um einen Antrittsbesuch von Schmitz gehandelt, bei dem «die gesamte Palette der Themen» angesprochen worden sei, sagte ein Sprecher Neumanns lediglich. Ein enger Kontakt zwischen dem Bund und Berlin sei «weiterhin nützlich». Ähnlich äußerte sich ein Sprecher der Berliner Kulturverwaltung.

Nach dpa-Informationen betonte Neumann bei dem Treffen seine Auffassung, dass Berlin «keine Kultur- oder Opernkrise, sondern eine Finanzkrise» habe. Die könne der Kulturstaatsminister nicht lösen. Neumann wies auch auf das bisherige Engagement des Bundes für die Berliner Opernstiftung und andere Kultureinrichtungen der Hauptstadt hin. Schmitz wiederum hat die Sicht Berlins erläutert. Möglicherweise gibt es demnächst auch eine erneute Begegnung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD), der auch das Kulturressort im Berliner Senat vertritt, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), um über das Gesamtpaket der Bundesbeteiligung in Berlin auch außerhalb der Kultur zu sprechen.

Die FDP-Bundestagfraktion hält eine Übernahme der Berliner Staatsoper durch den Bund für denkbar. Voraussetzung sei, dass der Bund im Gegenzug «bisher von ihm finanzierte, aber nicht zwingend in seinen Kompetenzbereich fallende Institutionen in die Obhut des Landes Berlin gibt», sagte der FDP-Kulturpolitiker Hans-Joachim Otto, der auch Vorsitzender des Bundestagskulturausschusses ist, am Montag. Otto wies darauf hin, dass der Bund bereits jetzt über die Hälfte der Kosten der Berliner Kulturlandschaft trage. Voraussetzung für «weiterführende und langfristig tragende Vereinbarungen zwischen Bund und Berlin» über die Opernfrage und andere Themen sei eine grundlegende Neuverhandlung des Hauptstadtkulturvertrages von 2003, «und zwar nicht in Hinterzimmern», sondern im Parlament. Dazu sollte nach Ansicht der FDP ein Staatsvertrag geschlossen werden.

Nach dem Karlsruher Finanzurteil und den damit zusammenhängenden Verstimmungen nach der offiziellen Übernahme des Kulturressorts durch Wowereit ist Schmitz vor allem auch um ein besseres Verhandlungsklima mit dem Bund bemüht. Die Dissonanzen hatten sich nach Ansicht von Beobachtern nach einem Treffen von Wowereit mit Bundeskanzlerin Merkel im November zunächst verhärtet.

Ein Streitpunkt ist seit dem für Berlin niederschmetternden Karlsruher Urteil, das zusätzliche Zahlungen des Bundes an Berlin ablehnt, die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden. Berlin möchte die historische Oper am liebsten völlig in die Hände des Bundes übergeben, was der bisher verweigert. Allerdings hat er 50 Millionen Euro als Sanierungsbeitrag zugesagt, wenn Berlin seinen Anteil in gleicher Höhe ebenfalls beisteuert. Das hatte Wowereit bisher kategorisch abgelehnt.

(Erschienen: 15.01.2007 17:47)