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Politik Aktuell

Freitag, 3. September

SPD-Ausschluss Sarrazins beantragt

Sarrazin bei 'Beckmann' (Berlin/dpa) Neben einer Entlassung aus der Bundesbank droht Thilo Sarrazin nun wegen seiner Thesen zur Ausländerintegration der Ausschluss aus der SPD.

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Freitag, 3. September

Hurrikan «Earl» wird schwächer

Hurrikan 'Earl' rast auf US-Ostküste zu New York/Miami (dpa) - Hurrikan «Earl» hat sich auf seinem Weg in Richtung US-Ostküste abgeschwächt. Wie das Nationale Hurrikan-Zentrum (NHC) in Miami mitteilte, wurde der Wirbelsturm auf die Kategorie zwei herabgestuft.

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Freitag, 3. September

Zeitung: Wulff sieht Grenze bei AKW-Laufzeiten

Atomkraftwerk Berlin (dpa) - Das Bundespräsidialamt hält nach einem Zeitungsbericht nur eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke von maximal neun Jahren für möglich.

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Freitag, 3. September

Özdemir sieht Chance für dauerhaftes Grünen-Hoch

Cem Özdemir Berlin (dpa) - Angesichts der jüngsten Rekordwerte in den Umfragen für die Grünen will die Partei dauerhaft mehr Wähler als bisher gewinnen.

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Donnerstag, 2. September

Loveparade wie gehabt: Niemand will Schuld haben

Der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) gibt, nachdem er vor dem Innenausschuss des Landtages in Düsseldorf aufgetreten ist, eine Presseerklärung ab. (Düsseldorf/dpa) Die Politik kommt bei der Aufklärung der Loveparade-Katastrophe nicht voran. Im Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages dominierten am Donnerstag wieder gegenseitige Schuldzuweisungen von Veranstalter, Polizei und Stadt.

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Donnerstag, 2. September

Zehn Afghanen bei NATO-Luftangriff getötet

ISAF (Kabul/dpa) Bei einem NATO-Luftangriff in der nordafghanischen Provinz Tachar sind zehn Mitarbeiter eines Parlaments-Kandidaten ums Leben gekommen.

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Donnerstag, 2. September

Bundesbank schweigt zu Sarrazin — Druck wächst

Bundesbank schweigt zu Sarrazin — Druck wächst (Frankfurt/Berlin/dpa) Im Streit um die Entlassung von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin erhöht die Politik den Druck. Doch eine Entscheidung der Bundesbank ließ auch am Donnerstag zunächst auf sich warten. Medienberichten zufolge steht der Rausschmiss Sarrazins unmittelbar bevor. Die Thesen des ehemaligen Berliner Finanzsenators zur Integration von Zuwanderer sorgen bei führenden Politikern aller demokratischen Parteien seit Tagen für blankes Entsetzen.

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Donnerstag, 2. September

Sarrazin räumt „Riesenunfug“ ein

Sarrazin räumt „Riesenunfug“ ein (Berlin/dpa) Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat nach seinen umstrittenen Äußerungen über genetische Gemeinsamkeiten von Juden erstmals Selbstkritik geübt. In der ARD-Sendung „hart aber fair“ distanzierte sich der SPD-Politiker am Mittwochabend von seiner Behauptung, alle Juden teilten ein „bestimmtes Gen“.

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Donnerstag, 2. September

Spekulation um Rauswurf Sarrazins aus Bundesbank

Thilo Sarrazin (Berlin/dpa) Die Tage von Thilo Sarrazin im Vorstand der Bundesbank sind angeblich gezählt. Die Führung der Notenbank ließ nach einer Krisensitzung am Mittwoch zwar die Zukunft ihres umstrittenen Vorstandsmitglieds offen.

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Donnerstag, 2. September

Kein Ölaustritt nach Plattform-Explosion

Erneut Erdölplattform im Golf von Mexiko explodiert Washington (dpa) - Erleichterung am Golf von Mexiko: Stunden nach einer neuen Explosion auf einer Ölplattform am Donnerstag gab es keine Hinweise auf einen Ölaustritt ins Meer.

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Donnerstag, 2. September

Sparpaket: CSU kündigt Widerstand an

Joachim Herrmann Berlin (dpa) - In der schwarz-gelben Koalition regt sich - nur einen Tag nach dem Kabinettsbeschluss - Widerstand gegen das Sparpaket.

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Donnerstag, 2. September

Netanjahu und Abbas setzen Gespräche fort

Nahost-Friedensgespräche Washington (dpa) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollen ihre Verhandlungen über eine Friedenslösung am 14. September fortsetzen und auch danach alle 14 Tage zusammenkommen.

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Donnerstag, 2. September

ARD-«Deutschlandtrend»: Union stabilisiert sich

Merkel Köln (dpa) - Die Union hat sich in der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-«Deutschlandtrends» stabilisiert, Schwarz-Gelb bleibt aber weiter hinter Rot-Grün zurück. Gegenüber dem Vormonat gewinnt die Union einen Punkt hinzu und erreicht 32 Prozent (CDU 25,5; CSU 6,5).

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Donnerstag, 2. September

Koalition will Atomfrage am Sonntag klären

Angela Merkel Berlin (dpa) - Im Atomstreit drückt die Regierung aufs Tempo: Die Koalitionsspitzen wollen schon an diesem Sonntag den Streit um längere Laufzeiten der Kernkraftwerke entscheiden. Im Gespräch ist ein Zeitraum von 10 bis 15 Jahren.

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Donnerstag, 2. September

Schwierige Rettungsaktion für Kumpel in Chile

Verschüttete Kumpel in Chile Santiago de Chile/Celle (dpa) - Nach kurzer Unterbrechung ist die Bohrung eines Rettungsschachtes für die 33 seit genau vier Wochen in einem chilenischen Bergwerk eingeschlossenen Kumpel fortgesetzt worden.

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Donnerstag, 2. September

Streit um Kundus-Entschädigung

Luftschlag von Kundus Berlin (dpa) - Ein Jahr nach dem verheerenden Luftschlag von Kundus hält der Streit über die Entschädigung der afghanischen Opferfamilien an.

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Donnerstag, 2. September

Europäisches Gericht: GPS-Überwachung legitim

Elektronische Fußfessel Straßburg (dpa) - Die Verwendung von satellitengestützten Überwachungstechniken (GPS) bei strafrechtlichen Ermittlungen in Deutschland ist legitim.

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Donnerstag, 2. September

Bettencourt-Affäre: Minister gerät weiter unter Druck

Nicolas Sarkozy und Eric Woerth Paris (dpa) - In der Parteispendenaffäre um ranghohe französische Politiker und die Multimilliardärin Liliane Bettencourt (87) gerät Arbeitsminister Eric Woerth weiter unter Druck.

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Donnerstag, 2. September

Afghanistan: Deutscher Terrorverdächtiger festgenommen

Handschellen Berlin (dpa) - Ein unter Terrorverdacht stehender Deutscher wird seit mehreren Wochen von US-Sicherheitskräften in Afghanistan festgehalten.

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Donnerstag, 2. September

Nach Familiendrama: Junge weiter in Lebensgefahr

Familiendrama in Nordhessen Kassel (dpa) - Nach dem Familiendrama in Nordhessen kämpfen Ärzte weiterhin um das Leben des schwer verletzten Kleinkindes. Das teilte die Polizei in Kassel am Freitagmorgen mit.

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Donnerstag, 2. September

Jugendliche haben weniger Sex

Liebespaar Berlin (dpa) - Deutsche Mädchen und Jungen haben ihr «erstes Mal» später und sind insgesamt weniger sexuell aktiv als noch 2005.

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Donnerstag, 2. September

FDP verlangt Überprüfung der Flugticketabgabe

Flughafen Berlin (dpa) - Der FDP-Wirtschaftsexperte Paul Friedhoff hat vor Steuerausfällen durch die im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung beschlossene Luftverkehrsabgabe gewarnt.

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Donnerstag, 2. September

«Earl» naht: Katastrophenalarm in North Carolina

Satellitenbild Hurrikan 'Earl' New York/Miami/Berlin (dpa) - Angst an der US-Ostküste: US-Präsident Barack Obama hat wegen Hurrikan «Earl» am Mittwochabend (Ortszeit) Katastrophenalarm für den Bundesstaat North Carolina ausgerufen.

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Donnerstag, 2. September

Tödliches Ende eines Geiseldramas bei Washington

Geiselnahme im Hauptquartier des «Discovery»-Senders Washington (dpa) - Ein offensichtlich verwirrter radikaler Umweltschützer hat am Mittwoch im Hauptquartier des Fernsehsenders «Discovery» bei Washington drei Geiseln genommen. Er wurde dann rund drei Stunden später von der Polizei erschossen.

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Donnerstag, 2. September

Rettungsaktion für Kumpel kurzzeitig unterbrochen

Warten auf Rettung der Bergleute Santiago de Chile (dpa) - Nach kurzer Unterbrechung ist die Bohrung eines Rettungsschachtes für die in einem chilenischen Bergwerk eingeschlossenen Kumpel in der Nacht zu Donnerstag fortgesetzt worden.

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Donnerstag, 2. September

EGMR macht Druck auf Berlin wegen lahmer Justiz

Aktenwagen Straßburg/Berlin (dpa) - Deutschland muss so schnell wie möglich ein wirksames Beschwerderecht gegen überlange Gerichtsverfahren einführen. Dies entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Donnerstag in Straßburg. Fehlende Rechtsmittel gegen überlange Verfahren seien in Deutschland ein strukturelles Problem, hieß es in dem Urteil.

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Mittwoch, 1. September

Duisburg bekräftigt Unschuld an Loveparade-Unglück

Loveparade-Abschlussbericht (Duisburg/dpa) Die Stadt Duisburg hat in ihrem Abschlussbericht zur Loveparade jede Verantwortung für die Katastrophe mit 21 Toten und mehr als 500 Verletzten zurückgewiesen.

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Mittwoch, 1. September

Regierung beschließt Sparpaket

Regierung beschließt Sparpaket (Berlin/dpa) Die Bundesregierung hat ihr umstrittenes Sparpaket auf den Weg gebracht. Das schwarz-gelbe Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin den Entwurf für das Haushaltbegleitgesetz von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), wie aus Regierungskreisen verlautete. Damit werden wesentliche Teile des Anfang Juni geschnürten Milliarden-Sparpakets umgesetzt. Das Gesetz sieht vor allem Einschnitte bei den Sozialleistungen vor. Zudem wird das Fliegen teurer.

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Mittwoch, 1. September

Flugsteuer bis 45 Euro gilt schon für Starts 2011

Flugsteuer Berlin (dpa) - Trotz geballter Proteste der Luftfahrtbranche wird das Fliegen von deutschen Flughäfen teurer. Die umstrittene neue Luftverkehrssteuer von bis zu 45 Euro pro Ticket gilt ab sofort bei Buchungen für Abflüge vom 1. Januar an.

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Mittwoch, 1. September

Bundesbank vertagt Entscheidung zu Sarrazin

Thilo Sarrazin Frankfurt/Berlin (dpa) - Der Streit um einen Rausschmiss des umstrittenen Bundesbankvorstandes Thilo Sarrazin wird zur Hängepartie. Nach einer Krisensitzung der Notenbankführung am Mittwoch ließ die Bundesbank die berufliche Zukunft Sarrazins weiter offen.

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Mittwoch, 1. September

Nach Irakkrieg will Obama Wirtschaft ankurbeln

Obama Washington (dpa) - Nach sieben Jahren und fünf Monaten hat US- Präsident Barack Obama den immens teuren Irakkrieg offiziell für beendet erklärt. Jetzt will er sich vor allem darum kümmern, die lahmende amerikanische Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.

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Mittwoch, 1. September

Obama und Netanjahu nennen Gespräche produktiv

Obama und Netanyahu Washington (dpa) - Nach zwei Jahren Stillstand gibt es einen neuen Anlauf zum Nahost-Frieden. US-Präsident Barack Obama und Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu trafen am Mittwoch zum Auftakt einer Serie von Gesprächen im Weißen Haus zusammen. Beide sprachen von einem produktiven Treffen.

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Mittwoch, 1. September

Tony Blair rechnet mit Nachfolger Brown ab

Blair veröffentlicht Memoiren London (dpa) - Der frühere britische Premierminister Tony Blair hat seine Memoiren zu einer ungewöhnlich harschen Abrechnung mit Nachfolger Gordon Brown genutzt.

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Mittwoch, 1. September

Milliarden-Schaden nach Flut in Pakistan

Schlaf in den Trümmern Islamabad/Brüssel (dpa) - Die Jahrhundertflut in Pakistan hat nach Schätzungen der Regierung einen wirtschaftlichen Gesamtschaden von etwa 43 Milliarden Dollar (33,9 Milliarden Euro) verursacht.

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Mittwoch, 1. September

Mutter und Kind ermordet - Suche nach Ex-Mann

Frau und Sohn in Rosenheim umgebracht Rosenheim (dpa) - Sie suchen intensiv, doch bisher konnten sie nicht die ersehnte Erfolgsmeldung verkünden: Wir haben ihn.

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Mittwoch, 1. September

Terrorverdächtige in Amsterdam offenbar harmlos

Im Flughafen Schiphol Amsterdam/New York (dpa) - Die US-Behörden glauben offenbar nicht mehr daran, dass zwei in Amsterdam festgenommene Jemeniten Terroristen sind und Anschläge auf Flugzeuge planten.

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Mittwoch, 1. September

Protest gegen Stuttgart 21 vor der Tür von Mappus

Transparent Stuttgart (dpa/) - Gegner des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 haben am Mittwoch vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) demonstriert. Nach Angaben der Polizei versammelten sich mehr als 1500 Menschen vor der Villa Reitzenstein.

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Mittwoch, 1. September

Umfrage: Koalition stoppt Talfahrt

Westerwelle und Merkel Hamburg (dpa) - Nach wochenlanger Talfahrt in der Wählergunst hat die schwarz-gelbe Koalition wieder etwas Tritt gefasst. Im wöchentlichen Forsa-Wahltrend des Magazins «Stern» und des Senders RTL legten CDU und CSU um einen Punkt auf 31 Prozent zu.

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Mittwoch, 1. September

Neues Video zeigt Kumpel in Chile gesund und munter

Rettungsbohrung in Chile hat begonnen Santiago de Chile (dpa) - Auf einem neuen Video sind die seit Wochen in einer chilenischen Kupfer- und Goldmine eingeschlossenen Bergleute bei guter Gesundheit und zuversichtlich zu sehen.

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Mittwoch, 1. September

Kritik an Reform der Sicherungsverwahrung

Sicherungsverwahrung Berlin (dpa) - An der vom Bund geplanten Neuregelung der Sicherungsverwahrung kommt von Länderseite Kritik. Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann (CDU) warnte vor der geplanten Abschaffung der nachträglichen Sicherungsverwahrung.

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Mittwoch, 1. September

Sparpaket beschlossen - Einschnitte im Sozialbereich

Sparpaket Berlin (dpa) - Teurere Flugtickets, kein Elterngeld für Hartz-IV- Empfänger, Fragezeichen bei der Atomsteuer: Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihr umstrittenes 80-Milliarden-Euro-Sparpaket auf den Weg gebracht.

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Mittwoch, 1. September

«Bahnhöfe des Jahres» in Darmstadt und Baden-Baden

Hauptbahnhof Darmstadt Berlin (dpa) - Der Darmstädter Hauptbahnhof und die Station in Baden-Baden sind als «Bahnhöfe des Jahres 2010» gekürt worden. Sie wurden von einer Jury nach Punkten wie Kundeninformation, Sauberkeit und Anbindung in die Stadt ausgewählt, teilte die «Allianz pro Schiene» in Berlin mit.

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Mittwoch, 1. September

Labour wählt neuen Vorsitzenden

Miliband-Brüder London (dpa) - Mitglieder und Unterstützer der britischen Labour-Party sind von heute an aufgerufen, einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Den Vorsitz hatte der frühere Premierminister Gordon Brown mit seinem Rückzug nach der Niederlage bei der Unterhaus-Wahl im Mai freigemacht.

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Dienstag, 31. August

Stunde der Entscheidung im Fall Sarrazin

Sarrazin bei 'Beckmann' (Frankfurt/Berlin/dpa) Begleitet von immer massiverer Kritik an Thilo Sarrazin rückt eine Entscheidung über die berufliche Zukunft des umstrittenen Bundesbank-Vorstands näher.

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Dienstag, 31. August

Obama: Irak muss Zukunft nun selbst bestimmen

Barack Obama Washington/Bagdad (dpa) - US-Präsident Barack Obama will den Irak mit dem offiziellen Ende des Kampfeinsatzes in eine neue Ära der Selbstständigkeit und Eigenverantwortung entlassen.

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Dienstag, 31. August

Umfrage: Mehrheit will mehr Zeit für die Familie

PK Schröder zu Monitor Familienleben Berlin (dpa) - Die große Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich mehr Zeit für die Familie. Dabei fordern 78 Prozent der Eltern nach einer Allensbach-Umfrage nicht nur weitere Schritte zur besseren Vereinbarkeit von Kindererziehung und Beruf.

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Dienstag, 31. August

Grüne erstmals stärkste Kraft in Berlin

Cem Özdemir Berlin (dpa) - Ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die Grünen erstmals als stärkste Kraft in der Hauptstadt. Sie liegen unverändert bei 27 Prozent und überflügeln damit die SPD, die leicht verliert und 26 Prozent erzielt.

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Dienstag, 31. August

Merkel will schnelle Atom-Entscheidung

Atomkraftwerk Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will die schwarz- gelbe Koalition bei den umstrittenen Atomlaufzeiten schnell auf Linie bringen. Bereits an diesem Sonntag könnten erste Eckpunkte für das Energiekonzept und die Atomfrage vereinbart werden, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Regierungskreisen.

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Dienstag, 31. August

Terroralarm in Amsterdam: Zwei Männer festgenommen

Festnahmen in Amsterdam Amsterdam/Washington (dpa) - Nach einer Terrorwarnung aus den USA sind auf dem Airport von Amsterdam zwei Jemeniten wegen der mutmaßlichen Vorbereitung von Flugzeuganschlägen festgenommen worden. Einer von ihnen soll bei Flugreisen in den USA eine Bombenattrappe im Koffer gehabt haben.

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Dienstag, 31. August

Rettungsaktion für Kumpel in Chile gestartet

Rettungsbohrung in Chile hat begonnen Santiago de Chile (dpa) - Mit Hilfe eines Bohrkopfes aus Deutschland ist die mehrmals verschobene Rettungsaktion für die 33 in einer chilenischen Mine eingeschlossenen Bergleute endlich angelaufen.

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