Im Wahlkampf baut Bush auf Ängste

Die Regierung von US-Präsident George W. Bush lenkt bei den anstehenden Kongresswahlen von den Fakten ab. Diese Taktik hat sich schon in den vergangenen Jahren bewährt.

Von unserem Korrespondenten Thomas Spang

Karl Rove hat das Drehbuch für erfolgreiche Wahlkämpfe noch einmal aus dem Regal geholt. Angestaubt mag es sein und intellektuell unredlich. Was zählt sind aber Mehrheiten am Wahltag. Und für die hat Bushs Hexenmeister im Weißen Haus bisher stets gesorgt.

2002 beutete Rove die Anschläge vom 11. September aus, um eine republikanische Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses zu gewinnen. Bei den Präsidentschaftswahlen 2004 sicherte er Bush die Wiederwahl mit einer Strategie, die den Irak zur Front im Krieg gegen den Terrorismus machte. Diesem Mix fügt Rove diesmal die Hisbollah und den Iran hinzu. In der Niederlage Joe Liebermans gegen einen Anti-Kriegskandidaten in Connecticut und dem vereitelten Terror-Komplott in London sieht er die Basis für einen politischen Großangriff auf die Demokraten.

Keiner weiß das so sehr zu schätzen wie der Präsident selbst, der seine politische Karriere wesentlich dem Instinkt seines Beraters zu verdanken hat. Dessen Grundrezept blieb über Jahre das Gleiche. Danach kommt es nicht darauf an, was in der Realität tatsächlich passiert, sondern wie diese Wirklichkeit von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Deshalb der verkürzte Urlaub des Präsidenten und seine PR-Tour, auf der sich Bush als Beschützer der Nation präsentiert. Unbeeindruckt von allen Realitäten verkündet der Präsident einen Sieg gegen die Hisbollah im Libanon und heftet sich den aufgedeckten Komplott in Großbritannien persönlich ans Revers.

Ginge es allein um rationale Argumente, sollte es den Demokraten nicht schwer fallen, die Bilanz der Bush-Administration vor den Kongresswahlen in Frage zu stellen. Doch genau das ist die Falle, die Rove immer wieder erfolgreich aufgestellt hat. Er lässt die Opposition Details abarbeiten, während die Republikaner ein großes, Angst einflößendes Bedrohungsszenario entwerfen. Sie verlassen sich dabei auf die verbreitete Ignoranz in der Wählerschaft, die es Politikern in den USA erlaubt, mit Vereinfachungen zu Werke zu gehen. Nichts wird die Wahlen im November mehr entscheiden als die Wahrnehmung darüber, wer Amerika sicherer macht.

(Erschienen: 17.08.2006 00:16)